Filesharing-Abmahnung: Ende der Massenabmahnungen?! André Stämmler 25. März 2013 Durch zwei neuere Entwicklungen könnte man auf die Idee kommen, dass das Treiben um die Massenabmahnungen – insbesondere im Filesharing- Bereich bald ein Ende haben können. Zum einen ist da das “Anti-Abzock-Gesetz” oder besser das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Und zum anderen sind da die Beschlüsse […]
André Stämmler 23. März 2013 Das umstrittene Leistungsschutzrecht passierte gestern ungehindert den Bundesrat. Zwar hätte auch ein Veto des Bundesrates das Gesetz nicht verhindern können. Bei einem Nein hätte jedoch der Vermittlungsausschuss eingeschaltet werden müssen. Man hätte das Gesetz wenigstens verzögern und die Diskussion neu entfachen können. Das umstrittene Leistungsschutzrecht sieht vor, dass Presseverlage auch für kleinste […]
André Stämmler 21. März 2013 Nach einem Bericht von heise.de über ein aktuelles Urteil des Landgericht Köln vom 14.03.2013 haftet der Hauptmieter einer Wohnung nicht für illegales Filesharing der anderen Mitbewohner als Störer, die Angst vor einer Abmahnung sollte damit erheblich sinken. Nach Auffassung des Gerichts muss der Hauptmieter ohne konkreten Anlass die Mitbewohner weder belehren […]
Diese Frage stellt man sich, wenn man sich manche Stellungnahmen von Abmahnkanzleien zu Gemüte führt. In einer “Filesharing-Sache” hatte mein Mandant eine Abmahnung wegen eines Verstoß gegen das Urheberrecht durch eine der berühmteren Kanzleien erhalten. Leicht erbost brachte der Mandant die Abmahnung zu mir und erörterte die Lage. Tatsächlich war es meinem Mandanten nicht möglich […]
Es ist schon manchmal zum ausrasten mit den Faxgeräten beim Jobcenter. Fehlermeldungen bei der Faxübertragung kennt sicherlich jeder. Da ist schon mal die Leitung besetzt oder die eigene setzt aus. Kommt vor, kein Ding. Aber mittlerweile gibt es da so einige Spitzbuben, die per Fax dauerhaft nicht zu erreichen sind. Und in meinem Fall sind […]
Vieler meiner Mandanten beschweren sich, dass sie sich von Mitarbeitern des Jobcenters ungerecht und herabwürdigend behandelt fühlten. Ich konnte dies bisher nicht nachvollziehen, da ich alle Mitarbeiter als sehr freundlich kennengelernt hatte. Eine andere Erfahrung durfte ich im Laufe dieser Woche machen. Im Rahmen einer Akteneinsicht marschierte ich zu Jenarbeit (das Jobcenter der Stadt Jena). […]
Das Benutzen eines Mobiltelefons im Auto (Handyverstoß) wird mit 40 € Bußgeld geahndet und zieht einen Punkt in Flensburg nach sich, wenn das Handy zur Nutzung aufgenommen oder festgehalten wird. Daran ändert sich auch nichts, wann man das Handy am Steuer lediglich als Navigationshilfe benutzt. Dies entschied das OLG Hamm in einem Beschluss mit Beschluss […]
Der Winterurlaub ist vorbei und was bleibt ist sind ein leichter Sonnenbrand und brennende Oberschenkel. Letzteres ist als leidenschaftlicher Telemarker allerdings selbst gewähltes Leid. Neben Sonne und und brennenden Oberschenkeln stellt sich für den Rechtsanwalt allerdings auch immer die Frage nach den Regeln beim Skifahren und Boarden? Jeder Skifahrer oder Snowboarder wird es kennen und lieben. Man […]
André Stämmler 2. März 2013 Die Frankfurter Kanzlei WeSaveYourCopyrights mahnt derzeit den Titel ” Summer Jam” von R.I.O Feat. U-Jean im Namen der Zooland Music GmbH ab. In der Abmahnung wird wie üblich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Wie üblich werden selbstverständlich auch die Abmahnkosten geltend gemacht; als pauschales Vergleichsangebot wird die Zahlung eines Betrages […]
So oder so ähnlich hätte die Ansage auf dem Anrufbeantworter des Jobcenter Weimar lauten müssen. Ein Durchkommen war jedenfalls nicht möglich. Auf kurzem Wege versucht man schon mal den zuständigen Sachbearbeiter beim Jobcenter telefonisch zu erreichen. Dies ist meines Erachtens praktischer als ewiger Briefwechsel. Denn erstens geht es schneller und zweitens lernt man den Gegenüber […]