André Stämmler 2. Juli 2016 Beleidigungen sind in der Regel strafbar. Aber wie muss eine Beleidigung zivilrechtlich beurteilt werden? Hat man Anspruch auf Schadensersatz? Ja. Aber nicht immer, sagt der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 24.05.2016 (Urteil des BGH, 24.05.2016, Az. VI ZR 496/15) die nun veröffentlicht wurde. Beleidigungen sind in der Regel strafbar. Aber wie muss […]
André Stämmler 30. Juni 2016 Ist das Foto eines Bildes urheberrechtlich geschützt, wenn das Foto das Bild lediglich 1:1 wiedergibt, also lediglich reproduziert? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Berlin beschäftigen. Und es hat ja gesagt. In dem Fall ging ein Museum aus Mannheim gegen Wikimedia vor. Letztere hatte Fotos von Gemälden in den Online-Katalog […]
André Stämmler 26. Mai 2016 Ich suche eine studentische Hilfskraft, die mich bei der Bearbeitung von praktischen Fällen und Umsetzung verschiedener Projekte unterstützt. Der Fokus der Kanzlei liegt auf den Schwerpunkten Medien- und IT-Recht mit fast allem was dazu gehört. Vertiefte Kenntnisse in den Gebieten sind nicht erforderlich, eine Portion Leidenschaft für Medien und IT […]
Die Veröffentlichung von Fotos einer Person sind ein heikles Thema. Noch heikler wird das ganze, wenn man das Foto als sogenannter Pranger nutzen will. Ein Pranger ist dabei nichts anderes als “eine Säule auf einem öffentlichen Platz, an der Menschen zur Strafe für ihre Taten zur Schau gestellt wurden.” Wurde man früher meist auf dem […]
André Stämmler 18. Mai 2016 Bislang liegt lediglich die Pressemitteilung des Gerichts vor: (324 O 255/16) Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eine einstweilige Verfügung gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann erlassen. Gegenstand des Antrags sind die als Gedicht unter dem Titel „Schmähkritik“ dargebotenen Äußerungen Böhmermanns aus der Sendung “Neo […]
André Stämmler 11. Mai 2016 Der Gesetzesentwurf sollte dazu beitragen, dass öffentliche W-LAN Hotspots weiter verbreitet werden und Deutschland damit aus seinem Stadium als W-LAN Entwicklungsland herauswächst. Der Gesetzentwurf zur Haftung von WLAN-Betreibern war jedoch lange und heftig umstritten. Nach dem ursprünglichen Entwurf sollten Betreiber von HotSpots “zumutbare Maßnahmen” ergreifen und beispielsweise das W-LAN verschlüsseln. […]
Filesharing – der BGH muss wieder ran (12.05.2016) André Stämmler 9. Mai 2016 In den insgesamt 5 Verfahren sind unterschiedliche Rechteinhaber involviert. Man darf hoffen, dass der BGH auf einige offenen Fragen – insbesondere zur sekundären Darlegungslast und zur Störerhaftung – Stellung bezieht. Das hat der BGH zwar bereits auch in früheren Verfahren getan. Das […]
André Stämmler 7. Mai 2016 Die Datenschutz-Grundverordnung (kurz DSGVO) ersetzt die seit 1995 bestehende Datenschutzrichtlinie. Die Verordnung wird teils kritisch betrachtet und geht vielen Datenschützern nicht weit genug. Wirtschaftsunternehmen beklagen demgegenüber die weite Öffnung der Verordnung, wonach Einzelstaaten Abweichungen treffen können. Was ändert sich genau? Einheitlicher Datenschutz in Europa Die DSGVO vereinheitlicht das Datenschutzrecht in […]
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Johannes Arnhold, blog-sportrecht.de Nach der Abmahnwelle durch die Kanzlei Urmann und Collegen kurz vor Weihnachten, die mittlerweile staatsanwaltliche Ermittlungen zur Folge hat, macht nun der Pay-TV-Sender Sky mit einer Abmahnoffensive gegen Gastronomen von sich reden. Einige hundert Gastwirte dürften sich in den ersten Wochen des noch jungen Jahres verwundert die Augen gerieben haben. […]
André Stämmler 28. April 2016 Gestern schon ging mein zweiter Gastartikel auf dem Blog von IronShark in der Serie “Alles was Recht ist – Fitmachwochen für Webshop und Webseite” online. Diesmal geht es um die Bildnutzung und worauf ich achten sollte, um teure Abmahnungen zu vermeiden. Mehr erfahrt Ihr im Beitrag Schöne Bilder, teure Abmahnung Weitere Artikel […]