Fast jeder Fotograf – ob Hobby- oder Profifotgraf – den ich kenne, liebt seine Tätigkeitn und geht dieser mit Leidenschaft nach. Das Fotografieren und Bearbeiten eigener Bilder, kostet aber oft Zeit, manchmal Geld und Arbeit und braucht eine gehörige Portion Kreativität. Es ist deshalb selbstverständlich, dass man als Fotograf über die Verwendung und Nutzung […]
Kategorie Archiv: Unkategorisiert
André Stämmler 1. August 2012 Mit einem Urteil vom 26.07.2012 (AZ: VII ZR 262/11) entschied der Bundesgerichtshof erneut, dass verdeckte Entgeltklauseln in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzichnis überraschenden Charakter haben und damit nicht Vertragsbestandteil werden. In dem Verfahren wurde dem beklagten Gewerbetreibenden durch die Klägerin unaufgefordert ein Formular übersandt, das als „Eintragungsantrag […]
André Stämmler 3. Februar 2016 Ich persönlich kenne kaum noch Personen, die nicht bei Facebook sind. Fast jeder macht mit. Und wer nicht mitmacht, den konnte man bis vor einiger Zeit noch mittels „Freunde-Finder“ einladen. Der Freunde-Finder war Funktion mit der Facebook-Verweigerer mittels einer E-Mail von Facebook zur Teilnahme eingeladen wurden. Der BGH hatte sich […]
André Stämmler 2. Februar 2016 Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich des Bundesgerichtshof beschäftigen. In dem Verfahren ging die Betreiberin des Webportals wetter.de gegen eine Konkurrentin vor. Die Klägerin betreibt neben der Seite auch eine App mit der Bezeichnung wetter.de. Die Konkurrentin […]
André Stämmler 1. Februar 2016 Sicherlich jeder Facebook-Nutzer kennt den Teilen- bzw. Share-Button. Damit ist es möglich Inhalte anderer Nutzer an seiner eigenen Timeline oder in der Timeline von Freunden zu teilen. Das ist soweit erstmal schön und nett. Was aber wenn der geteilte Inhalt irgendwie rechtswidrig ist? Sei es weil er gegen das Urheberrecht […]
Neues Jahr, neue Informationspflichten. Ab 9. Januar 2016 müssen Onlinehändler und Shopbetreiber neue Informationspflichten beachten. Dann gilt die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Sinn und Zweck der Verordnung ist eine einfache Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmer bei Schwierigkeiten in der Vertragsabwicklung. Ziel ist damit auch eine Stärkung des Vertrauens in den Onlinehandel […]
Wieder einmal beschäftigte Pippi Langstrupf den Bundesgerichtshof. Diesmal musste der BGH darüber entscheiden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlichen Schutz genießt, hier in der Verwendung als Karnevalskostüm. In dem zu entscheidenden Fall wurde eine Einzelhandelskette in Anspruch genommen. Diese vertreibt Karnevalskostüme. In einem Verkaufsprospekt aus Januar 2010 verwendete sie eine Abbildung eines Mädchens und einer jungen […]
André Stämmler 5. November 2015 Big Data ist und bleibt ein riesen Thema. Wie Unternehmen damit umegehen sollten hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) nun selbst in eigenen Leitlinien zusammengefass. Die knapp 108 Seiten umfassenden „Leitlinien für den Big-Data-Einsatz – Chancen und Verantwortung“ richten sich an Entscheidungsträger in der Politik und […]
André Stämmler 10. Oktober 2015 Am 06.10.15 kippte der Europäische Gerichtshof (EuGH), das Safe-Harbor-Abkommen. Damit ist ein Tarnsfer von personenbezogenen Daten in die USA nicht mehr ohne Weiteres möglich. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Hintergründen des Urteils und welche Alternativen jetzt noch haben. Was ist war Safe-Harbor? Die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Ausland […]
André Stämmler 26. September 2015 Google will durch die Einführung neuer Standards die Datensicherheit des eigenen Cloud-Computings erhöhen. Die Neuerungen richten sich aber ausschließlich an professionelle Anwender. Datenschutz ist längst nicht mehr ein ausschließlich „juristisches“ Thema, sondern kann heute durchaus für mehr Vertrauen beim Kunden sorgen. Es wundert daher nicht, dass auch immer mehr Anboeter […]