Das Fahrzeuge in Deutschland alle 2 Jahre eine Auffrischung der Hauptuntersuchung benötigen, dürfte jedem Autofahrer klar sein. Was aber passiert wenn es plötzlich heißt „TÜV abgelaufen“? Welche Strafen drohen und welche sonstigen Konsequenzen sind noch zu befürchten? TÜV abgelaufen – Bußgelder Ist der TÜV abgelaufen drohen in erster Linie Bußgelder und ggf. auch Punkte in […]
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André Stämmler 3. November 2012 Nach einem Vorschlag der Linken (Bundestagsdrucksachen 17/11137) soll durch eine Änderung des Telemediengesetzes die sog. Störerhaftung ausgeschlossen werden. Die Linken erhoffen sich hierdurch eine Bereitstellung von W-LAN Netzen durch private Anbieter und damit eine flächendeckende Internetversorgung für die Öffentlichkeit. Störerhaftung – Was ist das? Im Rahmen der sog. Störerhaftung können […]
Wer kennt es nicht? Kurz vor Feierabend kommt der Chef und fragt ob man schnell noch die eine oder andere Kleinigkeit erledigen kann. Schwupp die wupp verzögert sich der Feierabend schnell um zwei bis drei Stunden. Es kommt dann schnell die Frage auf, ob dies überhaupt erlaubt ist und wie dies ggf. ausgeglichen wird. Der […]
„Ich habe heute eine E-Mail bekommen, in der ich letztmalig zur Zahlung eines Betrages von 653,99 € aufgefordert werde.“ So oder so ähnlich beginnt oft die Sachverhaltschilderung von Mandanten die per E-Mail völlig unverhofft zur Zahlung von horrenden Summen aufgefordert werden. Von dem Unternehmen oder den angeblich gelieferten Waren hören die Mandanten in dieser „letzen […]
Die Pöbelei über den Arbeitgeber auf Facebook rechtfertigt eine fristlose Kündigung. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Hamm in einem Urteil von Donnerstag, 12.10.12. Auf seiner Facebook-Seite bezeichnete der Auszubildende seinen Chef als Menschenschinder und Ausbeuter. Darüber hinaus postete er, dass er „dämliche Scheiße für Mindestlohn minus 20% erledigen“ müsse. Als der Arbeitgeber von Äußerungen erfuhr, kündigte […]
…sind die beste Rechtsschutzversicherung, wurde mir recht früh beigebracht und bestätigte sich kürzlich bei der Verteidigung gegen einen Handyverstoß am Steuer. Dem Mandanten wurde ein Handyverstoß am Steuer vorgeworfen. Angeblich soll er das Mobiltelefon in der linken Hand an das linke Ohr gehalten haben. So hatte es angeblich der Polizeibeamte im vorausfahrenden Zivilstreifenwagen gesehen. Dies […]
… wenn es auch schwierig geht, fragte ich mich letztens als Verteidiger gegen ein angedrohtes Fahrverbot . Dem Mandanten, ein Berufskraftfahrer, wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 50 km/h mit dem PKW auf der Autobahn zur Last gelegt. Hier droht ein Bußgeld von 160 € und ein Regelfahrverbot. Da das Vorgehen gegen die Messung kaum erfolgversprechend war, […]
Ein schwules Pärchen verklagt eine Fluggesellschaft auf Schadensersatz nachdem Mitarbeiter einen riesigen Dildo im geöffneten Koffer aufs Gepäckband gelegt hatten. Nachdem ein schwules Pärchen aus den USA sein Gepäck auf dem Rollband des Flughafens entdeckt, traut es den Augen nicht mehr. Einer seiner Koffer ist geöffnet. Heraus ragt ein riesiger Dildo. Nach der Vermutung des […]
André Stämmler 15. August 2012 Ein rechtssicher ausgestaltetes Impressum ist einer der Grundvoraussetzungen für einen gewerblichen Internetauftritt. Was aber genau ins Impressum gehört ist vielen Webseitenbetreiber immer noch unklar. In Anbetracht von drohenden Abmahnungen und Bußgeldern ein fataler Umstand. Ein sehr weit verbreiteter Fehler ist die Angabe der Steuernummer. So findet man auf vielen Webseiten […]
André Stämmler 6. August 2012 Ganze 3 Tage brauchte es bis die erste Anfrage hinsichtlich einer Abmahnung wegen der Nichtumsetzung der Buttonlösung eingetroffen ist. Diese ist seit dem 01.08.2012 in kraft, hierzu kurz berichtet hatte ich schon hier. Nach der Grundsätzlich begrüßenswerten Änderung des BGB müssen Online-Shops den Bestätigungsbutton so ausgestalten, dass der Abschluss eines […]