Ein 11 jähriges Kind haftet bei einem schweren Verkehrsunfall alleine, wenn das Kind die erforderliche Fähigkeit zur Einsicht in sein Verhalten hatte und das Kind für den Unfallgegner nicht sichtbar war. Was war passiert? Ein 11 jähriges Mädchen wollte bei Dunkelheit die Straße überqueren, um zu einer anderen Kindergruppe auf der anderen Straßenseite zu gelangen. […]
Kategorie Archiv: Unkategorisiert
Nein hier geht es nicht um einen spektakulären Kriminalfall, hier geht es um harte körperliche Arbeit. Ab und an muss der Anwalt auch mal Sohn sein. Dann heißt es die Kanzlei bereits am Donnerstag Abend dicht machen und auf in Richtung Elternhaus. Es ist Holzsaison, harte brutale Männerarbeit steht an, mit Äxten und so. Natürlich […]
André Stämmler 1. Mai 2013 Es gibt Sätze die man durchaus gerne hört, insbesondere wenn es um die Erstattung der eigenen Gebühren durch die Staatskasse geht. In einem Einspruchsverfahren gegen die Familienkasse wurde dem Einspruch in vollem Umfang stattgegeben. Soweit so gut für den Mandanten. Nun hieß es den Antrag auf Kostenerstattung zu stellen. Das […]
Als Verteidiger in verkehrsrechtlichen OWi-Verfahren hat man es nicht immer leicht. Blitzer, Abstand und Rotlichtverstöße sind nun mal keine Strafsachen. Da geht es nicht um Knast oder horrende Geldstrafen, sondern “nur” um meist unangenehme aber oft verschmerzbare Bußgelder, Punkte, ein Fahrverbot oder im schlimmsten Fall um den Entzug der Fahrerlaubnis. Das ist alles nicht so […]
Abmahnung Filesharing: New Girl (Staffel 2) durch Waldorf Frommer André Stämmler 27. April 2013 Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen angeblicher urheberrechtlicher Verstöße an der TV Serie New Girl ab. Im konkreten Fall werden u. a. die Folgen 11,13,15und 16 der zweiten Staffel […]
Kurz vor dem Heimspiel im Championsleague-Halbfinale wurde es bekannt: Mario Götze verlässt die Borussia. Nicht dass dies schon genug wäre, schaltet sich jetzt nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung auch noch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein. Diese prüft nun ob die Borussia den Götze-Wechsel zu spät veröffentlicht hat und damit gegen Informationspflichten verstoßen hat. Es droht ein Bußgeld […]
André Stämmler 26. April 2013 Nachdem bereits die Inhaber von Facebook-Seiten wegen eines fehlerhaften Impressums ins Visier von Abmahnungen geraten sind, war es nur eine Frage der Zeit, bis dies auch bei Google+ Nutzern passiert. Nun ist es soweit. Das Landgericht Berlin erließ am 28.03.13 eine einstweilige Verfügung gegen den Inhaber einer Google+ Geschäftsseite. Das […]
Ein kleines gallisches Dorf wehrt sich gegen die römischen Besatzer. Das kennt man aus Asterix und Obelix. Bei der Akteneinsicht vom Jobcenter verhält es sich ähnlich. Ausnahmslos alle Jobcenter mit denen ich bisher Kontakt hatte, versenden die Akten auf Antrag anstandslos. Es gibt eine Ausnahme. Jenarbeit, das Jobcenter der Stadt Jena. Da werden keine Akten […]
Der Besitz von pornografischen Inhalten mit Kindern ist strafbar – natürlich auch für Polizeibeamte. Einen Grund zur Entlassung aus dem Polizeidienst stellt dies in Thüringen aber offenbar nicht dar. Ein Polizeibeamter war länger erkrankt. Im Rahmen eines Büroumzugs ermächtigte er Kollegen auch seine privaten Sachen ins neue Dienstzimmer umzuräumen. Einer der Kollegen öffnete einen Karton […]
André Stämmler 17. April 2013 Die Hamburger Kanzlei ksp. Rechtsanwälte versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH. Gegenstand der Beauftragung ist die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen einer Verletzung von urheberrechtlich geschützten Rechten. Der Vorwurf bezieht sich auf die unerlaubte Verwendung eines Bildes auf einer Website. Gefordert wird ein Gesamtbetrag von 424,00 Euro. Dieser […]