Bereits im Januar 2013 hatte ich ein Mandat gegen die Gewerbeauskunft-Zentrale übernommen. Diese forderte zunächst die üblichen 569,06 €. Nachdem der Mandant eine Zahlung verweigerte, schaltete sich ein Inkassounternehmen ein. Als auch dies nicht half, wurde eine Kanzlei beauftragt. Diese forderte dann gleich den Betrag für zwei Jahre und stand nach eigenen Angaben kurz davor, […]
Kategorie Archiv: Unkategorisiert
Beim Kollegen Hoenig aus Berlin konnte man in der vergangenen Woche lesen, dass Schleiz nicht in Österreich liegt. Darüber kann man froh sein. In Österreich ist es der Polizei nämlich erlaubt, mit einem geschulten Auge, die Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmern zu schätzen. Praktisch angewandt wird das Ganze aber kaum noch. Zwar ist eine Schätzung der Geschwindigkeit auch in Deutschland […]
Aktuelle Blockbuster sind bereits meist kurz nach dem Kinostart in einschlägigen Filesharing oder Streaming-Portalen zum Download oder Streamen bereit. Möglich wird dies in der Regel durch das Abfilmen des jeweiligen Kinofilms mittels einer Kamera. Einer bzw. eine dieser Raubkopierer wurde nunmehr nach einem aufwändigen Ermittlungsverfahren am 26.07.2013 festgenommen. Die GVU war der Gruppe, der die […]
André Stämmler 1. August 2013 Was tun, wenn man schnell mal ein neues Buch fürs Wochenende oder ein T-Shirt für die Party braucht? Genau! Man bestellt es im Internet, geht sorgsam damit um und schickt es nach dem Wochenende oder der Party ganz einfach zurück. Dank deutschem Verbraucherschutzrecht kein Thema. Wer etwas im Internet – […]
André Stämmler 31. Juli 2013 Offenbar bereitet Google eine Verfassungsbeschwerde gegen das Autocomplete-Urteil des BGH vom 15.05.2013 vor. Wie ich bereits Ende Mai berichtete verwendet Google seit 2009 eine sogenannte Autocomplete-Funktion. Bei der Eingabe einer Suchanfrage liefert diese – anhand von häufigen, ähnlichen Suchanfragen – Vorschläge für relevante Begriffe. Hierin sah sich ein Unternehmer verletzt, […]
André Stämmler 29. Juli 2013 Der Online-Händler Amazon bietet seinen Kunden einen speziellen Zusatzservice. Mittels “Amazon-Prime” erhalten Amazon-Kunden ihre Bestellungen kostenlos unabhängig vom Bestellwert bereits am nächsten Tag. Darüber hinaus können über Amazon-Prime eBooks kostenlos ohne eine bestimmte Rückgabefrist ausgeliehen werden. Diesen Service lässt sich Amazon grundsätzlich mit einer Jahresgebühr in Höhe von 29 € […]
André Stämmler 21. Juli 2013 In einem Urteil vom 17.07.2013 musste sich der BGH mit der Frage auseinandersetzen, ob die literarische Figur Pippi Langstrumpf von Astrid Lindgren Urheberrechtsschutz genießt. Der BGH bejahte dies und lies Pipi aber dann doch im Stich. Der Beginn des Streits lag bereits im Jahr 2010 als der Discounter Penny Karnelvalskostüme – mit dem […]
Filesharing: Anforderung an das WLAN-Passwort (AG Frankfurt 30 C 3078/12) André Stämmler 18. Juli 2013 In Filesharing-Verfahren liefert die ermittelte IP-Adresse des Anschlusses eine Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber auch der Täter der Urheberrechtsverletzungen wird.Wer sich in dann darauf berufen will, nicht der Täter zu sein, muss einiges vortragen um diese Vermutung zu entkräften. Darüber […]
Parken wie ein Boss Es gibt so Ordnungshüter, da fragt man sich: Was haben die vor? Ganze 25 cm betrug der Abstand zwischen dem Kassenautomaten und dem geparkten Sixpack.
André Stämmler 10. Juli 2013 Mieter einer Ferienwohnung wollten offenbar ein wenig Geld sparen und beschlossen daraufhin sich Musik kostenlos aus dem Internet zu besorgen. Nach Download der “German Top 100 Single Charts 29.08.2011” über ein Filesharing-Netzwerk, kam was kommen musste, die Abmahnung. Abgemahnt wurden aber selbstverständlich nicht die Mieter der Wohnung sondern deren Vermieter. […]