André Stämmler 28. November 2013 Bei dem britischen Unternehmen Getty Images kann man Fotos „kaufen“ und diese dann je nachdem welche Lizenz man erworben hat, für verschiedene Einsatzzwecke nutzen. Verwendet man ein solches Foto nun ohne die entsprechende Lizenz, kann das richtig teuer werden. Wer beim „Bilderklau“ erwischt wurde bekommt zunächst Post von Getty Images […]
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André Stämmler 23. November 2013 Bilder, Filme, Texte etc. genießen in der Regel urheberrechtlichen Schutz. Damit ein solches Werk urheberrechtlich geschütztes, muss dieses Ausdruck einer individuellen schöpferischen Gestaltung sein. Die Anforderungen diese so genannte Schöpfungshöhe sind in aller Regel nicht allzu hoch anzusetzen. Man spricht hier von der so genannten „kleinen Münze“ (BGH, Urteil vom […]
André Stämmler 21. November 2013 Derzeit sind Musiktitel aus dem German Top 100 Single Chart Container vom 23.09.13 Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen. Abgemahnt wird unter anderem das Lied „Let Her Go“ des Künstlers Passenger durch die Kanzlei Kornmeier und Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der Embassy of Music GmbH. Wer eine solche Abmahnung erhalten, […]
André Stämmler 7. November 2013 Die Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt derzeit im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH angebliche urheberrechtliche Verstöße an dem Album “Tom Odell – Long Way Down”. Anpassung der Abmahnung Die Anwälte aus München haben dabei ihr Abmahnschreiben in Anbetracht des “Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken” angepasst und fordern neben […]
André Stämmler 5. November 2013 Lange – aber mit skeptischen Blicken – erwartet, ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken – oder besser bekannt als Anti-Abzock-Gesetz – im Oktober 2013 in Kraft getreten. Große Hoffnungen wurden in das Gesetz gelegt, tatsächlich waren aber die Erwartungen eher gering. Kein Ende des Abmahnwahns – nur eine Anpassung Nach […]
Beim Stöbern im Internet bin ich heute morgen auf www.blitzerabzocke.de gestoßen, die Webseite einer Bürgerinitiative gegen – wie es der Name schon sagt – Blitzerabzocke. In der Tat gewinnt man heute immer mehr den Eindruck, dass die Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr nur noch wenig mit Gefahrenabwehr zu tun hat und vielmehr der Aufstockung der Haushalte der […]
André Stämmler 13. Oktober 2013 Nach einem Bericht von heise.de plant der Internetprovider Kabel-Deutschland zukünftig kostenlose W-LAN Hotspots. Eine flächendeckende Ausbreitung soll dadurch ermöglicht werden, dass Kunden von Kabel-Deutschland über den eigenen Router 2 W-LAN Zonen einrichten. Während eine Zone verschlüsselt für den privaten Bereich genutzt wird , soll die zweite Zone ohne Verschlüsselung öffentlich […]
André Stämmler 9. Oktober 2013 Das Anti-Abzockgesetz oder wie es richtig heißt Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wurde gestern im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das Gesetz ist damit – bis auf wenige Ausnahmen bei Änderungen der Bundesrechtsanwaltsordnung und des Rechtsdienstleistungsgesetzes – seit heute in Kraft. Änderung des Wettbewerbrechts und BGB Das Gesetz bringt zahlreiche Änderungen mit sich. So […]
Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeiger durchsuchten am vergangenen Donnerstag Polizei und Staatsanwaltschaft Düsseldorf 16 Unternehmen in Köln und Frechen, die im Zusammenhang mit der Gewerbeauskunft-Zentrale stehen sollen. Durchsucht wurden dabei auch 3 Anwaltskanzleien. Nach Angaben des Oberstaatsanwalts liegen 4500 Anzeigen von Unternehmen vor, die sich durch die Masche der Gewerbeauskunft-Zentrale betrogen fühlen. Die Staatsanwaltschaft stützt sich – […]
Als Verteidiger in Bußgeldangelegenheiten hat man es oft nicht leicht. Insbesondere wenn es mal nicht um das dreimonatige Fahrverbot geht, sondern nur um den einen Punkt, verstehen viele Richter die Aufregung nicht. Immer wieder Akteneinsicht… Ein zweites Problem als „OWi-Verteidiger“ ist die Akteneinsicht. In den seltensten Fällen bekommt man auf Anhieb eine Akte mit dem […]