André Stämmler 25. Juni 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag von Studiocanal GmbH urheberrechtliche Verstöße an dem Film RoboCop ab. Vorgeworfen die angebliche Verbreitung des Films über sogenannte Filesharing-Netzwerke.Wie sieht die Abmahnung wegen RoboCop aus?Die eigentliche Abmahnung besteht aus insgesamt 8 Seiten. Daneben findet sich ein Beschluss des Landgericht Köln, der […]
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Haftung des Hotelbetreibers für Urheberrechtsverltzung durch Gäste (AG Hamburg, 25b C 431/13) André Stämmler 23. Juni 2014 Abmahnungen wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) sind und bleiben ein riesen Thema. Nicht nur für private Anschlussinhaber, sondern und vielleicht gerade auch für Gewerbetreibende (wie Hotels, Pensionen oder Cafés) die das WLAN anderen Nutzern als „Serviceleistung“ […]
André Stämmler 17. Juni 2014 Am 13.06.14 trat das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte Richtlinie in Kraft. Neben positiven Neuerungen für Verbraucher und Unternehmen erforderte das neue Verbraucherrecht 2014 auch eine einige Änderungen, insbesondere bei Betreibern von Online-Shops.Wer die notwendigen Änderungen nicht rechtzeitig vorgenommen hat muss mit Abmahnungen durch Konkurrenten rechnen. Dass die ersten Abmahnungen […]
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Egal ob im Bereich der professionellen Fotografie, bei Aufnahmen im Urlaub, Schnappschüssen auf einer Party oder Videoaufnahmen; sobald Personen auf Bildern erkennbar sind, taucht die Frage nach dem Recht am eigenen Bild auf. Der nachfolgende Beitrag gibt einen ersten Überblick über die komplexe Thematik geben und sowohl Fotografen als auch Betroffenen eine Handlungsanleitung sein. 1. […]
André Stämmler 13. Juni 2014 Seit heute ist das neue Verbraucherrecht in Kraft. Dies bringt zahlreiche Änderungen mit sich, von denen größtenteils Online-Händler betroffen sind. Die umfassenden Änderungen bringen sowohl für Verbraucher als auch für (Online)Händler positive Veränderungen mit, die den (Online)-Handel vereinfachen. Gerade für Händler bringt die Reform aber auch neue Stolpersteine mit sich, die […]
Anschauen von Internetseiten ist keine Urheberrechtsverletzung (EuGH C-360/13) André Stämmler 8. Juni 2014 Mit Urteil vom 5.5.2014 (AZ: C-360/13) entschied der europäische Gerichtshof, dass das bloße Anschauen von Inhalten im Internet grundsätzlich kein Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. Der Tenor der Entscheidung: Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai […]
Anspruch auf Löschung intimer Fotos – nicht unbedingt (3 U 1288/13) André Stämmler 27. Mai 2014 Wer in einer Beziehung intime Fotos von seinem Partner anfertigt, muss diese ggf. nach Beendigung der Beziehung wieder löschen. Das jedenfalls entschied das OLG Koblenz mit Urteil vom 20.05.2014 (3 U 1288/13).In dem Rechtsstreit ging es um zahlreiche digitale […]
André Stämmler 25. Mai 2014 Jesus von Nazareths Worte können urheberrechtlichen Schutz genießen. Das jedenfalls stellte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit Urteil vom 13.5.2014 fest. In dem Verfahren ging es um einen Text aus dem Buch „A Course in Miracle“. Diesen Text hatte die Autorin S. – eine amerikanische Professorin für Psychiatrie – […]
RZA – Ode to Django (The D is Silent) – Abmahnung durch Daniel Sebastian André Stämmler 21. Mai 2014 Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag von Robert Diggs. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verbreitung des WerkesRZA – Ode to Django (The D is Silent)über Bittorrent.In dem Abmahnschreiben wird unter anderem die Abgabe […]
André Stämmler 17. Mai 2014 Auf LTO hatte ich bereits eine erste Einschätzung zum vermeintlichen Streaming-Dienst PopcornTime und die damit einhergehenden Gefahren (Abmahnung) für Nutze abgegeben. Was auf den ersten Blick aussieht wie klassische Streaming-Plattformen a la kino.to aussieht, entpuppt sich auf den zweiten Blick als ein klassisches Filesharingsystem auf Basis des Torrent-Netzwerks.Auch wenn der Nutzer glaubt, […]