André Stämmler 15. März 2015 Am Donnerstag dem 12.03.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf (PDF) veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das Vorhaben wird nach hinten losgehen. Deutschland ist, was frei zugängliche WLAN Netze betrifft, bislang ein Entwicklungsland. Dies erkennt selbst der Gesetzgeber und führt im Gesetzesentwurf aus: Mit der […]
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André Stämmler 12. März 2015 Das Landgericht Potsdam reiht sich mit Urteil vom 27.11.2014 – Az. 2 O 252/14 – in eine für abgemahnte Anschlussinhaber „freundliche“ Filesharing-Rechtsprechung ein, der heute immer mehr Gerichte folgen. Das Landgericht entschied sich in dem Verfahren gegen überspannte Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast und Täterschaftsvermutung des Anschlussinhabers. Zwar war nach […]
André Stämmler 12. März 2015 Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin versendet derzeit Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an unterschiedlichen Musiktiteln. In einer meiner Kanzlei vorliegenden Abmahnung werden Urheberrechtsverletzungen an den Titeln Hardwell & Joey Dale feat. Luciana – Arcadia, Fly Project – Toca Toca, Martin Tungevaag – Wicked Wonderland, Scooter – Bigroom Blitz, W&W & BlasterJaxx […]
André Stämmler 24. Februar 2015 Hmmm. Darf ich jetzt Rückfragen stellen oder nicht? Manche Schreiben lassen da Fragen offen. Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, In der Zwangsvollstreckungssache … gegen …habe ich Ihren Auftrag erhalten. Aufgrund der noch immer sehr hohen Arbeitsbelastung können Sie mit ersten Ergebnissen bzw. Erledigung in 2 bis 3 Monaten rechnen.Bitte sehen Sie […]
André Stämmler 5. Februar 2015 Verbände sollen künftig die Möglichkeit erhalten gegen Datenverstöße von Unternehmen zu klagen. Hierzu hat das Bundeskabinett am Mittwoch 04.02.201 einen Gesetzentwurf beschlossen.Der Gesetzesentwurf zur besseren Durchsetzung von “verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts”wurde am 04.02.2015 durch die Bundesregierung auf den Weg gebracht. Verbraucherverbände und vergleichbare Institutionen sollen damit künftig die Möglichkeit bekommen […]
Name von Promifriseur in der Bildzeitung – BGH zu identifizierender Berichterstattung (VI ZR 386/13) André Stämmler 4. Februar 2015 Bei einer identifizierenden Berichterstattung ist in der Regel kein Anspruch auf Unterlassung gegeben, wenn dem eine wahre Tatsachenbehauptung zugrunde liegt und nur die Sozialsphäre des Betroffenen berührt wird.Im zu entscheidenden Fall wurde ein Mitarbeiter eines Promifriseurs […]
Bereits im Sommer 2014 hatte ich vor den Gefahren von Popcorntime in einem Artikel auf LTO gewarnt. Nunmehr scheinen sich die Befürchtungen zu bestätigen. Nach einem Bericht von golem.de häufen sich anscheinend die Abmahnungen wegen der Nutzung von Popcorn Time. Nutzer von Popcorn Time wissen oftmals nicht das hier Filesharing stattfindet Das Problem an der […]
André Stämmler 24. Dezember 2014 Pornopranger, Redtube-Abmanwelle, Wurstfabrik. 3 Begriffe mit denen der ehemalige Rechtsanwalt Thomas Urmann von der Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) traurige Berühmtheit erlangte. Die Redtube-Abmahnwelle war der letzte große Hammer mit der Ex-Kollege Ende 2013 für Aufsehen in ganz Deutschland gesorgt hatte und sogar eine Erklärung des Justizministeriums nach sich zog. […]
André Stämmler 7. Dezember 2014 Aktuell ist der Film Spanish Heat Gegenstand einer Abmahnung der Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Abgemahnt wird im Auftrag der Malibu Media LLC. Abmahnung – dies sind ihre Forderungen Vom Empfänger der Abmahnung wird folgendes verlangt: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Löschung der Datei, welche den Film Spanish Heat enthält Zahlung eines […]
André Stämmler 5. Dezember 2014 Alle Jahre wieder… Die Abmahnwelle. Im letzten Jahr sorgte die Kanzlei Urmann und Collegen aus Regensburg für lange Gesichter in der Vorweihnachtszeit. Die Kanzlei versendete damals tausende Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen auf der Plattform redtube. Das ganze verlief im Sande.In diesem Jahr ist es die Kanzlei Richtig. Recht. aus Leipzig […]