André Stämmler 14. Februar 2014 Mit Urteil vom 13.02.2014 entschied der EuGH, dass das sogenannte Framing grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. In dem Vefahren hatte ein schwedisches Gericht eine Vorlage-Anfrage an den EuGH durchgeführt um die Frage zu klären, ob es einen urheberrechtlichen Verstoß darstellt, wenn ein Werk mittels eines Links so in […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
Filesharing: 100 EUR für ein Pornofilmchen (AG Hamburg – 36a C 134/13) André Stämmler 21. Januar 2014 100 EUR Schadensersatz für die Verbreitung eines Pornofilms sind angebracht aber auch allemal ausreichend. Das Urteilte das AG Hamburg (AG Hamburg – 36a C 134/13) in einem Urtel vom 20.12.2013. Was war passiert? Verklagt wurde ein Anschlussinhaber der […]
Filesharing und sekundäre Darlegungslast – OLG Hamm 22 W 60/13 André Stämmler 4. Januar 2014 Bei Filesharing Abmahnungen besteht – nach Auffassung der Rechtsprechung – eine Vermutung dahingehend, dass der Inhaber des Internetanschlusses auch gleichzeitig der Täter der Urheberrechtsverletzung ist. Ob man dieses Konstrukt als richtig oder falsch erachtet, kann grundsätzlich dahingestellt bleiben. Bis auf […]
Redtube-Abmahnung: Hat “The Archive AG” überhaupt die Filmrechte?! André Stämmler 29. Dezember 2013 Anfang Dezember überrolte eine Abmahnwelle der Kanzlei Urmann und Collegen aus Regensburg ganz Deutschland. Offenbar zenhtausende Anschlussinhaber sahen sich dem Vorwurf einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ausgesetzt und sollten diesbezüglich eine Unterlassungserklärung abgeben und einen Betrag von 250 EUR an den vermeintlichen Rechteinhaber – […]
André Stämmler 10. Dezember 2013 Seit der vergangen Woche schwappt eine neue – bisher in diesem Ausmaß nicht dagewesene Abmahnwelle durch Deutschland. Das Besondere hieran ist, dass es zum einen die ersten bekannten Abmahnungen wegen “Streaming” – also dem bloßen Online-Schauen sind und zum anderen, dass hier offensichtlich gleich mehr als 10.000 Abmahnungen versendet wurden. […]
André Stämmler 28. November 2013 Bei dem britischen Unternehmen Getty Images kann man Fotos „kaufen“ und diese dann je nachdem welche Lizenz man erworben hat, für verschiedene Einsatzzwecke nutzen. Verwendet man ein solches Foto nun ohne die entsprechende Lizenz, kann das richtig teuer werden. Wer beim „Bilderklau“ erwischt wurde bekommt zunächst Post von Getty Images […]
André Stämmler 9. November 2013 Einmal in der Öffentlichkeit bedeutet immer in der Öffentlichkeit, so jedenfalls könnte man die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 5. November 2013 interpretieren. Was war passiert? In dem Verfahren hatte sich der BGH mit der Frage zu beschäftigen, ob die Veröffentlichung von Vornamen und Alter eines Promi-Kindes zulässig sind. Geklagt hatte die […]
André Stämmler 13. Oktober 2013 Nach einem Bericht von heise.de plant der Internetprovider Kabel-Deutschland zukünftig kostenlose W-LAN Hotspots. Eine flächendeckende Ausbreitung soll dadurch ermöglicht werden, dass Kunden von Kabel-Deutschland über den eigenen Router 2 W-LAN Zonen einrichten. Während eine Zone verschlüsselt für den privaten Bereich genutzt wird , soll die zweite Zone ohne Verschlüsselung öffentlich […]
Aktuelle Blockbuster sind bereits meist kurz nach dem Kinostart in einschlägigen Filesharing oder Streaming-Portalen zum Download oder Streamen bereit. Möglich wird dies in der Regel durch das Abfilmen des jeweiligen Kinofilms mittels einer Kamera. Einer bzw. eine dieser Raubkopierer wurde nunmehr nach einem aufwändigen Ermittlungsverfahren am 26.07.2013 festgenommen. Die GVU war der Gruppe, der die […]
André Stämmler 19. Juli 2013 Ein Mobilfunkrepeater darf nur mit Genehmigung des der Netzbetreiber betrieben werden. Einem Unternehmen die beim Verkauf solcher Geräte nicht auf diesen Umstand hinweisen, kann der Verkauf untersagt werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln in einer Entscheidung vom 18.07.2013. Geklagt hatte ein Unternehmen, dem der Verkauf von Mobilfunkrepeatern durch die Bundesnetzagentur […]