Schadensersatz bei Abbruch von ebay-Auktion – BGH-Urteil (Schnäppchenpreis) vom 12. November 2014 (VIII ZR 42/14) André Stämmler 14. November 2014 Ein grobes Missverhältnis zwischen dem Gebot bei einer Online-Auktion (hier 1 EUR) und dem Wert der Ware (hier 5.250 EUR) muss nicht zwangsläufig sittenwidrig sein und kann Schadensersatzansprüche auslösen.Wer eine eBay-Auktion vorzeitig ohne ausreichenden Grund […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
Amazon-Händler haften nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Köln (Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 115/14) wettbewerbsrechtlich u.U. auch für Preisangaben die durch Amazon selbst eingestellt werden. Amazon bietet Händlern regelmäßig die Möglichkeit eigene Waren über die Plattform zu verkaufen. Der Vorteil für Händler liegt klar auf der Hand. Man erreicht u.U. ein deutlich größeres Publikum. Der […]
André Stämmler 18. Oktober 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an der TV-Serie The Big Bang Theorie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH ab. Gerügt wird eine Urheberrechtsverletzung an der TV-Serie The Big Bang Theory. Konkret lautet der Vorwurf auf das Bereitstellen der entsprechenden Folge der Fernsehserie im Filesharing-Netzwerk […]
Erhält ein Sharehoster einen Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Plattform, kommt eine Störerhaftung ggf. bereits aufgrund des Zugangs des Hinweises in Betracht, ohne dass dieser Hinweis tatsächlich zu Kenntnis genommen werden muss. Auf die tatsächliche Kenntnisnahme des Hinweises kommt es hingegen nicht an. Dies urteilte das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 10.10.2014, Az. 310 O […]
André Stämmler 8. Oktober 2014 Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell Folgen der bekannten TV-Serie Person of Interest ab. Beauftragt wurde sie hierbei von der Warner Bros. Entertainment GmbH. Vorgeworfen wird dem Empfänger der Abmahnung verschiedene Folgen dieser Serie unbefugt anderen Nutzern auf dem Filsesharing-Portal bittorent zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Was […]
André Stämmler 19. September 2014 Aktuell mahnt die Kanzlei Sasse & Partner verschiedene Folgen der Serie The Walking Dead ab. Beauftragt wurde sie von der WVG Medien GmbH. In den verschickten Abmahnungen wird dem Empfänger vorgeworfen Folgen der Serie über eine illegal anderen Nutzern öffentlich zum Download zugänglich gemacht zu haben. Was beinhalten die Abmahnungen […]
André Stämmler 15. September 2014 Mit Wirkung zum 01.08.2012 ist die sogenannte Button-Lösung in Kraft getreten und hatte bereits für viel Gesprächsstoff gesorgt. Grundgedanke der Button-Lösung ist, dass ein wirksamer Vertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer im elekronischen Geschäftsverkehr nur dann zustande kommt, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer […]
André Stämmler 2. September 2014 Erst kommt die Abmahnung ins Haus geflattert und nach ein wenig hin und her hört man lange nichts. Nach mehr als 3 Jahren erhebt der Abmahner plötzlich Klage und will doch Geld sehen. Solche Konstellationen sind im Bereich Filesharing nicht selten und überraschen Abgemahnte, sofern diese nicht ausreichend vorbereitet wurden.Mit […]
Sofort lieferbar bedeutet sofort lieferbar. Das entschied das Landgericht Aschaffenburg mit Anerkenntnisurteil vom 19.8.2014 (Aktenzeichen: 2 HK O 14/14). Danach muss eine als sofort lieferbar gekennzeichnete Ware spätestens am nächsten Werktag nach der Bestellung zum Versand bereitstehen. Das Urteil bestätigt damit eigentlich eine Selbstverständlichkeit. In der Praxis kommt es jedoch häufiger vor das waren als […]
André Stämmler 21. August 2014 In Russland fast schon notwendiger Bestandteil eines Autos, wird die Dashcam auch in Deutschland bei Verkehrsteilnehmern immer beliebter. Was gibt es schöneres, als einfach eine Kamera auf Armaturenbrett zu kleben und damit den sicheren Nachweis zu führen, dass der vorausfahrende Fahrer auf jeden Fall alleine am Unfall schuld ist. Ganz […]