André Stämmler 22. August 2015 Beim Thema Datenschutz hatte Google bislang nicht unbedingt den besten Ruf. Jetzt scheint Google aber Ernst zu machen und setzt strengere Maßstäbe als dies derzeit nach deutschem Recht vorgeschrieben ist. Nutzer von Google-Diensten müssen Cookie-Opt-In einführen Webseitenbetreiber die bestimmte Dienste von Google nutzen, dürften in letzter Zeit Post vom Suchmaschinenriesen […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
André Stämmler 21. Juni 2015 Google haftet für Suchergebnisse und darf diese im Zweifelsfall nicht anzeigen, wenn die Suchergebnisse die Rechte Dritter verletzen. Das stellte das Oberlandesgericht München (OLG München, Beschluss v. 27.4.2015, Az. 18 W 591/15) in einer Entscheidung aus April 2015 fest. Darin wurde Google im Rahmen einer einstweiligen Verfügung verboten, innerhalb seiner […]
Neuer Wind beim Filesharing? – 3 neue Urteile des Bundesgerichtshofs André Stämmler 11. Juni 2015 Der Bundesgerichtshofs hat heute 3 Urteile zum Thema Filesharing gefällt. In allen 3 Verfahren wehrten sich die in den Vorinstanzen verurteilten Anschlussinhaber gegen die Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten. Der BGH hatte alle 3 Revisionen abgewiesen und damit die Verurteilungen […]
André Stämmler 29. März 2015 Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger erfreuliche Entscheidungen (hier ein Beispiel für die Haftung bei fehlerhaften Preisangaben). Eine für den Großteil der Händler erfreuliche Entscheidung hat nunmehr das OLG Köln gefällt. In den Amazon AGB ist geregelt, dass Händler des Amazon-Marketplace […]
André Stämmler 25. März 2015 In den Medien geht derzeit weder einmal das Schreckgespenst der Abmahnwelle um. Diesmal ist es der Facebook-Share Button, der unser aller Verderben sein wird. Auslöser der zahlreichen Berichte u.a. auf z.B. Gulli: Button auf Facebook sorgt für Abmahnung oder t3n: 1.000 Euro für geteiltes Marco-Reus-Foto auf Facebook, dürfte eine Pressemitteilung der Kanzlei Wilde […]
André Stämmler 15. März 2015 Am Donnerstag dem 12.03.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf (PDF) veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das Vorhaben wird nach hinten losgehen. Deutschland ist, was frei zugängliche WLAN Netze betrifft, bislang ein Entwicklungsland. Dies erkennt selbst der Gesetzgeber und führt im Gesetzesentwurf aus: Mit der […]
André Stämmler 5. Februar 2015 Verbände sollen künftig die Möglichkeit erhalten gegen Datenverstöße von Unternehmen zu klagen. Hierzu hat das Bundeskabinett am Mittwoch 04.02.201 einen Gesetzentwurf beschlossen.Der Gesetzesentwurf zur besseren Durchsetzung von “verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts”wurde am 04.02.2015 durch die Bundesregierung auf den Weg gebracht. Verbraucherverbände und vergleichbare Institutionen sollen damit künftig die Möglichkeit bekommen […]
Name von Promifriseur in der Bildzeitung – BGH zu identifizierender Berichterstattung (VI ZR 386/13) André Stämmler 4. Februar 2015 Bei einer identifizierenden Berichterstattung ist in der Regel kein Anspruch auf Unterlassung gegeben, wenn dem eine wahre Tatsachenbehauptung zugrunde liegt und nur die Sozialsphäre des Betroffenen berührt wird.Im zu entscheidenden Fall wurde ein Mitarbeiter eines Promifriseurs […]
André Stämmler 7. Dezember 2014 Aktuell ist der Film Spanish Heat Gegenstand einer Abmahnung der Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Abgemahnt wird im Auftrag der Malibu Media LLC. Abmahnung – dies sind ihre Forderungen Vom Empfänger der Abmahnung wird folgendes verlangt: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Löschung der Datei, welche den Film Spanish Heat enthält Zahlung eines […]
André Stämmler 6. Dezember 2014 Die Handelsplattform eBay wurde nach einem ersten Testlauf im Sommer 2014 um die Funktionen „Warenkorb“ und „Gastbestellung“ erweitert. Für Onlinehändler auf eBay sind damit kleinere Änderungen notwendig. eBay-Warenkorb und Gastbestellung Der Warenkorb ermöglicht Käufern eine einheitliche Kaufabwicklung auch bei einer Bestellung von mehreren Verkäufern. Die einzelnen Produkte werden im gemeinsamen […]