Der Container enthält unterschiedliche Lieder von verschiedenen Rechteinhabern. Wer den Container über ein Filesharing-Netzwerk geladen hat, muss unter Umständen mit mehreren Abmahnungen von verschiedenen Kanzleien rechnen. Allen Abmahnungen dürfte gemeinsam sein, dass die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt Darüber hinaus wird in der Regel die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages gefordert. In einer hier vorliegenden […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
Neues Jahr, neue Informationspflichten. Ab 9. Januar 2016 müssen Onlinehändler und Shopbetreiber neue Informationspflichten beachten. Dann gilt die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Sinn und Zweck der Verordnung ist eine einfache Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmer bei Schwierigkeiten in der Vertragsabwicklung. Ziel ist damit auch eine Stärkung des Vertrauens in den Onlinehandel […]
André Stämmler 31. Oktober 2015 In einem Beschluss vom 14.09.2015 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass Gerichte unter Umständen verpflichtet sind, Entscheidungen an Journalisten herauszugeben.In dem Verfahren begehrte eine Zeitung- und Verlagsgruppe (Beschwerdeführerin) die Übersendung eines strafrechtlichen Urteils eines Landgericht in Thüringen. In dem Strafverfahren wurde der ehemalige Innenminister Thüringens und Beigeordneter der Stadt Eisenach zu einer Gesamtfreiheitsstrafe […]
André Stämmler 6. Oktober 2015 Was passiert, wenn im Filehsaring-Verfahren ein Richter sitzt, der von der technischen Materie mehr als nur ein bisschen Ahnung hat? Genau er gibt eine Lehrstunde zum Thema Schadensersatz, Technik und allem was dazu gehört. So geschehen in einem lesenswerten Urteil des Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt.Der Vorsitzende unterrichte die Beteiligten zunächst über […]
André Stämmler 29. September 2015 Händler und Shopbetreiber sollten es mit der Angabe zur Verfügbarkeit von Waren nicht auf die leichte Schulter nehmen. Wer Waren in seinem Onlineshop zum Verkauf anbietet und als Verfügbar kennzeichnet, muss diese auch vorrätig halten. Geschieht das nicht, liegt ein unzulässiges Lockangebot vor.Wer Waren in seinem Shop anbietet, diese aber […]
André Stämmler 26. September 2015 Google will durch die Einführung neuer Standards die Datensicherheit des eigenen Cloud-Computings erhöhen. Die Neuerungen richten sich aber ausschließlich an professionelle Anwender. Datenschutz ist längst nicht mehr ein ausschließlich „juristisches“ Thema, sondern kann heute durchaus für mehr Vertrauen beim Kunden sorgen. Es wundert daher nicht, dass auch immer mehr Anboeter […]
André Stämmler 19. September 2015 Annähernd jede Webseite braucht ein Impressum mit den notwendigen Pflichtangaben. Dort finden sich meist auch sogenannte Disclaimer oder Haftungsausschlüsse. Diese sind nicht nur unnötig, sondern können auch wettbewerbswidrig sein und damit eine Abmahnung heraufbeschwören. Disclaimer – unnötig In aller Regel ist die Verwendung eines sogenannten Disclaimers nicht notwendig. Formulierungen wie […]
André Stämmler 16. September 2015 Ist Bier „bekömmlich“? Wer weiß. Werben darf man damit jedenfalls nicht. Das entschied das Landgericht Ravensburg mit Urteil vom 25.08.2015. Was war passiert Eine Brauerei aus Baden-Württemberg hatte drei ihrer Biersorten mit dem Begriff „bekömmlich“ auf der eigenen Website beworben. Das bekam dem Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin offenbar […]
André Stämmler 30. August 2015 In einer Woche kann viel passieren. Medial war diese Woche geprägt von den Vorfällen in Heidenau, die natürlich auch juristischen Zündstoff mit sich brachten. Darüber hinaus gab es spannende Meldungen zum Thema Filesharing und ein BGH-Urteil zum Persönlichkeitsrecht, dessen Auswirkungen man noch abwarten muss. #Medienrecht #Äußerungsrecht Justizminister Heiko Maas sieht […]