Kategorie Archiv: Medienrecht

Die 2. Liga der Abmahnungen

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Johannes Arnhold, blog-sportrecht.de  Nach der Abmahnwelle durch die Kanzlei Urmann und Collegen kurz vor Weihnachten, die mittlerweile staatsanwaltliche Ermittlungen zur Folge hat, macht nun der Pay-TV-Sender Sky mit einer Abmahnoffensive gegen Gastronomen von sich reden.  Einige hundert Gastwirte dürften sich in den ersten Wochen des noch jungen Jahres verwundert die Augen gerieben haben. […]

Schöne Bilder, teure Abmahunng – Gastbeitrag zur Serie “Alles was Recht ist”

André Stämmler 28. April 2016 Gestern schon ging mein zweiter Gastartikel auf dem Blog von IronShark in der Serie “Alles was Recht ist – Fitmachwochen für Webshop und Webseite” online. Diesmal geht es um die Bildnutzung und worauf ich achten sollte, um teure Abmahnungen zu vermeiden. Mehr erfahrt Ihr im Beitrag Schöne Bilder, teure Abmahnung Weitere Artikel […]

Welche Prüfpflichten haben Bewertungsportale? – BGH Urteil vom 01.03.2016

Welche Prüfpflichten haben Bewertungsportale? – BGH Urteil vom 01.03.2016 André Stämmler 2. März 2016 Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 01.03.02016 die Prüfpflichten von Bewertungsportalen konkretisiert. Die Entscheidung dürfte einige Auswirkungen zeigen. In dem Verfahren hatte ein Zahnarzt gegen den Betreiber des Portals www.jameda.de geklagt; ein Portal zur Suche und Bewertung von Ärzten. Auf […]

Onlinehändler: Erste Abmahnung wegen fehlendem Link zu OS-Plattform

Fehlende Verlinkung ist Wettbewerbsverstoß Gestern hatte ich noch geschrieben, dass mir keine Abmahnungen aus diesem Bereich bekannt sind. Der Teufel ist aber bekanntermaßen ein Eichhörnchen. Heute muss ich diese Aussage leider schon wieder anpassen/aktualisieren/revidieren. Der Kollege Martin Rätze vom Shopbetreiber Blog berichtet über ein eine Entscheidung des Landgerichts Bochum. Dort wurde ein Onlinehändler im Rahmen einer […]

Neue Informationspflichten für Shopbetreiber und Dienstleister. Jetzt umsetzen!

André Stämmler 28. Februar 2016 Bereits Anfang Januar hatte ich über die angekündigte OS-Plattform im Artikel “Neue Pflichten für Onlinehändler (OS-Plattform)“ berichtet. Die Plattform ist seit 15.02.2016 online und Shopbetreiber, Onlinehändler oder Dienstleister sollten jetzt den Link setzen. Unsere Empfehlung ist folgende Formulierung am Ende des Impressums einzufügen: Im Falle von Streitigkeiten besteht die Möglichkeit […]

Party, Hochzeit, Firmenfeier – Wann muss ich GEMA-Gebühren zahlen?

André Stämmler 13. Februar 2016 Plant man eine Party, Hochzeit, Straßenfest, Firmenfeier oder sonstige Veranstaltung auf der Musik gespielt wird, sollte man immer die GEMA im Hinterkopf haben. Wer öffentlich Musik abspielen will, muss dafür in der Regel Gebühren an die GEMA entrichten. Was dabei „öffentlich“ ist sollte jedem bewusst sein, der eine Veranstaltung plant. […]

Ratgeber Bilderklau – Was Fotografen gegen unerlaubte Bildnutzung tun können.

  Fast jeder Fotograf – ob Hobby- oder Profifotgraf – den ich kenne, liebt seine Tätigkeitn und geht dieser mit Leidenschaft nach. Das Fotografieren und Bearbeiten eigener Bilder, kostet aber oft Zeit, manchmal Geld und Arbeit und braucht eine gehörige Portion Kreativität. Es ist deshalb selbstverständlich, dass man als Fotograf über die Verwendung und Nutzung […]

Facebook „Freunde finden“ und ähnliche Funktionen zulässig?

André Stämmler 3. Februar 2016 Ich persönlich kenne kaum noch Personen, die nicht bei Facebook sind. Fast jeder macht mit. Und wer nicht mitmacht, den konnte man bis vor einiger Zeit noch mittels „Freunde-Finder“ einladen. Der Freunde-Finder war Funktion mit der Facebook-Verweigerer mittels einer E-Mail von Facebook zur Teilnahme eingeladen wurden. Der BGH hatte sich […]

wetter.de – BGH zum Werktitelschutz für Smartphone-Apps

André Stämmler 2. Februar 2016 Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich des Bundesgerichtshof beschäftigen. In dem Verfahren ging die Betreiberin des Webportals wetter.de gegen eine Konkurrentin vor. Die Klägerin betreibt neben der Seite auch eine App mit der Bezeichnung wetter.de. Die Konkurrentin […]

Haftung für “Teilen” auf Facebook?

André Stämmler 1. Februar 2016 Sicherlich jeder Facebook-Nutzer kennt den Teilen- bzw. Share-Button. Damit ist es möglich Inhalte anderer Nutzer an seiner eigenen Timeline oder in der Timeline von Freunden zu teilen. Das ist soweit erstmal schön und nett. Was aber wenn der geteilte Inhalt irgendwie rechtswidrig ist? Sei es weil er gegen das Urheberrecht […]