André Stämmler 26. Oktober 2016 Bestandteil eines Webdesign-Vertrages ist häufig auch das Einbinden von Texten und Fotos auf der Webseite. Dabei kümmert sich der Designer oder die Agentur häufig auch um die Beschaffung der Fotos, sei es über Stockfoto-Anbieter oder mit Fotos aus dem eigenen Portfolio. Das ist an sich unproblematisch. Aber was ist, wenn […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
André Stämmler 25. August 2016 Das zusenden von E-Mails zur Teilnahme an einer Kundenzufriedenheitsumfrage kann unerlaubte Werbung darstellen. Das war passiert Ein Kunde bestellte über einen Onlineshop Leistungen und erhielt daraufhin Eine E-Mail des späteren Beklagten. Nach Abwicklung der Bestellung erhielt der Kunde drei weitere E-Mails. Drei der E-Mails enthielten eine Aufforderung zur Teilnahme an […]
André Stämmler 22. August 2016 Hafte ich für fremde Postings auf meinem Facebook-Account? Unter gewissen Umständen JA! Das entschied das OLG Frankfurt im Juli diesen Jahres. Was war passiert? Auf der Facebookseite des späteren Klägers wurden über den Account des späteren Beklagten Hasspostings veröffentlicht. Der Beklagte machte geltend, dass er die Hasspostings nicht selbst veröffentlicht […]
André Stämmler 2. August 2016 Die berühmte Fotografin Carol M. Highsmith (http://www.carolhighsmithamerica.com/) wurde vor kurzem vom Stockfotoanbieter Getty Images abgemahnt und sollte 120 Dollar zahlen. Angeblich soll Highsmith auf Ihrer Webseite ein Foto aus dem Portfolio der Bildagentur verwendet haben; ohne eine entsprechende Lizenz! Dabei handelte es sich aber um ein Bild von Highsmith. Highsmith […]
André Stämmler 20. Juli 2016 Gute Nachrichten für Shopbetreiber, Onlinehändler, E-Mail-Marketers und allen die E-Mails im gewerblichen Bereich einsetzen. Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf ist die Bestätigungsemail im Double-Opt-In-Verfahren kein Spam. Das Urteil (OLG Düsseldorf, 17.03.2016 – AZ: 15 U 64/15) ist keine Selbstverständlichkeit. Bereits im Jahr 2012 hatte das OLG München entschieden, dass […]
André Stämmler 11. Juli 2016 Das OLG musste sich mit der Frage beschäftigen, ob man mit der Teilnahme an einer Demo gleichzeitig sein Einverständnis zur Veröffentlichung von Bildern über sich selbst gibt. Das lehnte das OLG ab: Ein Bildnis wird nicht gleichsam dadurch zum allgemeinen Gebrauch freigegeben, weil der Abgebildete sich in einem öffentlichen Raum […]
Beschluss des OLG Köln vom 21.06.2016 Aktenzeichen: 15 W 32/16 Tenor: Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Köln vom 10.05.2016, vorgelegt mit Nichtabhilfebeschluss vom 30.05.2016 (28 O 126/16), wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Antragsteller zu tragen. Gründe Die in formeller Hinsicht unbedenkliche Beschwerde hat in der Sache keinen […]
Die Veröffentlichung von Fotos einer Person sind ein heikles Thema. Noch heikler wird das ganze, wenn man das Foto als sogenannter Pranger nutzen will. Ein Pranger ist dabei nichts anderes als “eine Säule auf einem öffentlichen Platz, an der Menschen zur Strafe für ihre Taten zur Schau gestellt wurden.” Wurde man früher meist auf dem […]
André Stämmler 11. Mai 2016 Der Gesetzesentwurf sollte dazu beitragen, dass öffentliche W-LAN Hotspots weiter verbreitet werden und Deutschland damit aus seinem Stadium als W-LAN Entwicklungsland herauswächst. Der Gesetzentwurf zur Haftung von WLAN-Betreibern war jedoch lange und heftig umstritten. Nach dem ursprünglichen Entwurf sollten Betreiber von HotSpots “zumutbare Maßnahmen” ergreifen und beispielsweise das W-LAN verschlüsseln. […]
Filesharing – der BGH muss wieder ran (12.05.2016) André Stämmler 9. Mai 2016 In den insgesamt 5 Verfahren sind unterschiedliche Rechteinhaber involviert. Man darf hoffen, dass der BGH auf einige offenen Fragen – insbesondere zur sekundären Darlegungslast und zur Störerhaftung – Stellung bezieht. Das hat der BGH zwar bereits auch in früheren Verfahren getan. Das […]