André Stämmler 8. August 2017 Die Geschichte eines – bereits 2011 geschossenen – Selfie des Weißkopf-Makaken Naruto summt aktuell wieder durch die Medienlandschaft. Streitpunkt ist die Frage, wer das Urheberrecht an einem durch einen Affen geschossenem Foto hat, bzw. ob überhaupt ein Urheberrecht bestehen kann. Dabei beansprucht einerseits der Fotograf bzw. Inhaber der Kamera, das […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
André Stämmler 2. Juli 2017 Bereits im April veröffentlichte der europäische Gerichtshof Ein wegweisendes Urteil zum Thema Streaming. War bislang durchaus umstritten, ob das Streaming von Filmen aus urheberrechtlicher Sicht unzulässig ist, bringt das Urteil des EuGH Klarheit. Am 26.4.2017 entschied der EuGH, dass Streaming durchaus Eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Insbesondere wer aus mehr oder […]
André Stämmler 6. April 2017 Wer fremde Bewertungen selbstständig abändert, macht sich diese zu eigen und kann dafür haftbar gemacht werden. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 4. April 2017 Der Sachverhalt Die spätere Beklagte betreibt ein Bewertungsportal im Internet. Darin können Patienten einzelne Kliniken bewerten. Die spätere Klägerin betreibt eine Klinik für […]
André Stämmler 20. März 2017 Wenn ich etwas in sozialen Netzwerken veröffentliche und damit gegen die Rechte anderer Personen verstoße, hafte ich in aller Regel dafür. Das ist ziemlich unproblematisch. Wie aber sieht es aus, bei fremden Beiträgen? Also kann ich zum Beispiel für einen Beitrag haftbar gemacht werden, den jemand anderes veröffentlicht hat? Zunächst […]
André Stämmler 11. März 2017 Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 06.10.2016, Aktenzeichen I ZR 154/15) liegt nun im Volltext vor. Anschlussinhaber und Betroffene von Filesharing-Abmahnungen können sich freuen. Das Urteil bringt einige Klarheit für Betroffene.Das Urteil konkretisiert die Anforderungen an die sogenannte sekundäre Darlegungslast und bringt auch sonst ein paar interessante Erkenntnisse. Täterschaftsvermutung ist […]
André Stämmler 1. März 2017 Mit der guten Stimmung, und vielleicht auch ein wenig Alkohol, wird an Karneval der ein oder andere ein wenig lockerer. Man tanzt ausgelassen, feiert, freut sich und Kussfreiheit herrscht ja sowieso. Da wird es kaum wundern, dass das ein oder andere Foto oder Video entsteht, an das man sich am […]
André Stämmler 28. Februar 2017 Nach Auffassung des Landgerichts Bielefeld sind Tweets jedenfalls dann nicht urheberrechtlich geschützt, wenn diese nur aus „gewöhnlicher Alltagssprache“ bestehen. In dem Verfahren ging es um den Spruch: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll” eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer” geworden?” Für Tweets – als kurze Textnachrichten […]
André Stämmler 13. Februar 2017 Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf die sogenannte OS-Plattform verlinken (wir hatten berichtet). Ob diese Pflicht auch Händler betrifft, die ihre Waren auf Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon vertreiben, war bislang nicht eindeutig geklärt. Nun gibt es zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Dresden und des OLG Koblenz die sich […]
Haftung für (Hyper)Links – Ist jetzt das Internet kaputt? André Stämmler 14. Dezember 2016 Bereits im Sommer 2016 ging wegen eines Urteils des europäischen Gerichtshofs ein Raunen durchs Internet. Der EuGH hatte entschieden, dass das bloße Verlinken auf einer Website, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, ebenfalls eine Urheberrechtsverletzung sein kann. Diese Rechtsprechung wurde nun durch eine […]
André Stämmler 29. November 2016 Inhaber eines W-LAN-Anschluss können ein wenig aufatmen. Der Bundesgerichtshof hat eine Störerhaftung des Anschlussinhabers eines W-LAN-Anschluss verneint, wenn ein paar Voraussetzungen erfüllt werden. Im konkreten Fall ging es um Filesharing. Die Grundsätze dürften aber auch auf andere Konstellationen anwendbar sein. Das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor. Die Pressemitteilung […]