André Stämmler 10. Februar 2013 Bereits im Oktober 2011 wurde eine EU Richtlinie mit dem Zweck der Förderung und Stärkung des europäischen Binnenmarktes verabschiedet. Diese sieht u. a. vor, dass Onlinehändler künftig die Kosten der Rücksendung dem Besteller auferlegen können. Viele Vorteile durch die Richtlinie Die Richtlinie, die in erster Linie der Stärkung des EU-Binnenmarktes […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
Facebook – Massenabmahnung kann zulässig sein (Impressumspflicht) André Stämmler 9. Februar 2013 Ein IT Unternehmen mahnt 180 Konkurrenten wegen eines Verstoßes gegen die Impressumspflicht ab und bekommt vor dem Landgericht Regensburg recht. Auch in einer Massenabmahnung ist nicht zwingend ein rechtsmißbräuchliches Verhalten zu sehen. Impressumspflicht auf Facebook Wer geschäftsmäßig einen Internetauftritt unterhält muss hierbei gewisse […]
André Stämmler 3. Februar 2013 Erpressungsschadsoftware oder Ransomware verschlüsselt alle Daten auf der Festplatte und gibt diese erst wieder frei, wenn ein bestimmter Geldbetrag an den “Erpresser” gezahlt wurde. Die aktuellen Versionen verwenden hierbei professionelle Verschlüsselungsalgorithmen und asymmetrische Schlüssel. Der Anschein einer offiziellen Behörde Die Software sucht auf dem befallenen Rechner gezielt nach .doc, .pdf, […]
Erst letztens hatte mich ein Geschäftsmann aus Hong Kong kontaktiert und ein verlockendes Angebot gemacht. Das Angebot war allerdings nicht wirklich konkret. Nun wird es ernster: Mein name ist Patrick Chan. Ich arbeit bei der Hang Seng Bank. Es gibt eine Summe von $22,500,000.00 in meiner Bank.Ich mцchte die Summe ьberweisen. Ich brauche ihre […]
André Stämmler 2. Februar 2013 Wer aktiv im Internet unterwegs ist, setzt sich massiv der Gefahr einer Abmahnung aus. Dies gilt für den Betreiber einer Homepage, den aktiven Facebook- und Social-Media-Nutzer und erst recht für das Filesharing. Insbesondere die Abmahnung wegen Filesharing hat hierbei mittlerweile inflationären Charakter angenommen. Der nachfolgende Beitrag soll einen kurzen Überblick […]
André Stämmler 26. Januar 2013 In einem Grundsatzurteil vom 24.01.2013 erkannte der Bundesgerichtshof einen Anspruch auf Schadensersatz für den Ausfall des Internetanschluss zu. Sachverhalt Der Kläger konnte infolge eines Tarifwechsels seinen DSL-Anschluss für mehrere Wochen nicht nutzen. Neben dem Ausfall von Telefon und Telefax konnte der Kläger nicht auf das Internet zugreifen. Die Störung hielt […]
André Stämmler 22. Januar 2013 Am Sonntag dem 20.01.13 ging in Neusseeland der neue Speicherdienst von Kim Schmitz “Mega” online. Mit einer imposanten Bühnenshow präsentierte Kim.Com den Megaupload-Nachfolger aufseinem Anwesen. Bereits jetzt wurden Stimmen laut, dass mit Mega das Ende des Urheberrechts eingeläutet wurde. Mega geht an den Start Mit einer breiten Angebotsvielfalt stellt Mega […]
André Stämmler 18. Januar 2013 Gerne habe ich am Feierabend noch mal einen Blick auf www.referenzkunden.info riskiert. Heute musste ich mit Erschrecken feststellen, dass dieser Blog von uns gegangen ist. Wer bereits mit der Firma Euroweb in Kontakt stand, kennt sicherlich das Wort Referenzkunden. Auch ich durfte dieses Wort zu Beginn meiner Tätigkeit als Anwalt […]
André Stämmler 13. Januar 2013 Die prozessuale Wahrheitspflicht eines Internetanschlussinhabers bei Filesharing gegenüber dem Rechteinhaber hat Grenzen. Sie endet dort wo sich der Anschlussinhaber selbst einer strafrechtlichen Verfolgung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussetzen muss. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem PKH Beschluss vom 04.10.2012 (AZ: 2-3 O 152/12). Sachverhalt In dem Verfahren wurde zunächst der […]
André Stämmler 7. Januar 2013 Jeder aktive Facebooknutzer hat sicherlich schon einmal einen Link auf einen interessanten Inhalt gepostet. Dass das recht teuer werden kann, zeigt eine aktuelle Abmahnung. Erstmals wird nunmehr ein urheberrechtlicher Abwehranspruch wegen des Miniaturvorschaubildes geltend gemacht. Abmahnung – Was ist das Problem? Wer bei Facebook Inhalte verlinkt, postet ggf. ein Miniaturbild […]