André Stämmler 11. Mai 2013 “Die Bedürfnisse Vieler stehen über denen Weniger” – Spock, Star Trek II Mit diesem Zitat aus Star Trek beginnt ein Beschluss des kalifornischen Bezirksgerichts vom 6. Mai 2013 gegen eine Abmahnkanzlei. In dem zugrunde liegenden Verfahren hatte eine Abmahnkanzlei einen Zahlungsanspruch wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an einem Pornofilm geltend gemacht. Diesen […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
André Stämmler 7. Mai 2013 Bereits am 30. April verurteilte das Amtsgericht Aachen den ehemaligen Betreiber der Torrent-Plattform torrent.to Jens R. zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 10 Monaten wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Über das auch heute noch beliebte torrent.to können aktuelle Kinofilme, Musik, Computerprogramme und sonstige digitale Inhalte illegal heruntergeladen werden. […]
André Stämmler 5. Mai 2013 Sicherlich jeder der schon einmal mit der Firma Euroweb zu tun hatte, kennt die Begriffe Referenzkunde und Internet-System-Vertrag. Folgt man diversen Berichten, ist das Vorgehen ist fast immer gleich. Ein kleines Unternehmen – oftmals Einzelkämpfer – werden nach telefonischer Ankündigung durch einen Vertriebsmitarbeiter aufgesucht. Dieser bietet die Erstellung einer Website […]
André Stämmler 26. April 2013 Nachdem bereits die Inhaber von Facebook-Seiten wegen eines fehlerhaften Impressums ins Visier von Abmahnungen geraten sind, war es nur eine Frage der Zeit, bis dies auch bei Google+ Nutzern passiert. Nun ist es soweit. Das Landgericht Berlin erließ am 28.03.13 eine einstweilige Verfügung gegen den Inhaber einer Google+ Geschäftsseite. Das […]
André Stämmler 13. April 2013 Die als Morpheus-Urteil bekannt gewordene Entscheidung des BGH (I ZR 74/12) vom 15.11.2012 liegt nunmehr im Volltext vor. In dem lang erwarteten Urteil hatte der BGH entschieden, dass Eltern nicht per se für Filesharing der eigenen Kinder haften und grundsätzlich der Hinweis auf die Unrechtmäßigkeit genügt. Was war los? Im […]
André Stämmler 3. April 2013 Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin verschickt zurzeit Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel “Euro Truck Simulator 2” im Auftrag der rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH mit Sitz in Mönchengladbach. Was wird gefordert? In der Abmahnung wird – wie in solchen Fällen üblich – die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert; […]
Filesharing-Abmahnung: Ende der Massenabmahnungen?! André Stämmler 25. März 2013 Durch zwei neuere Entwicklungen könnte man auf die Idee kommen, dass das Treiben um die Massenabmahnungen – insbesondere im Filesharing- Bereich bald ein Ende haben können. Zum einen ist da das “Anti-Abzock-Gesetz” oder besser das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Und zum anderen sind da die Beschlüsse […]
André Stämmler 21. März 2013 Nach einem Bericht von heise.de über ein aktuelles Urteil des Landgericht Köln vom 14.03.2013 haftet der Hauptmieter einer Wohnung nicht für illegales Filesharing der anderen Mitbewohner als Störer, die Angst vor einer Abmahnung sollte damit erheblich sinken. Nach Auffassung des Gerichts muss der Hauptmieter ohne konkreten Anlass die Mitbewohner weder belehren […]
André Stämmler 10. Februar 2013 Filesharing ist ein ernsthaftes Problem für Inhaber von Urheberrechten. Das sieht auch das FBI so und geht deshalb hart gegen Filesharer vor. Umso überraschender ist es, dass offensichtlich auch Mitarbeiter des FBI urheberrechtlich geschützte Dateien öffentlich zugänglich machen. Dies berichtet jedenfalls die Internetseite torrentfreak.com. Filesharing durch FBI Mitarbeiter Nach einem […]
André Stämmler 22. Februar 2013 Facebook streitet seit geraumer Zeit mit dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig Holstein um die Klarnamenpflicht auf Facebook. Das Unternehmen fordert von seinen Nutzern die Angabe der echten Namen und verbietet geichzeitig die Nutzung von Phantasienamen. Darin sieht das ULD einen Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen und zog vor Gericht. Am […]