André Stämmler 11. Juni 2013 Ein Hostprovider der hartnäckig die Löschung von urheberrechtlich geschützten Material, trotz mehrfacher Anforderungen, verweigert, kann als Gehilfe für diese Urheberrechtsverletzungen haften. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg mit Beschluss vom 13.05.2013. Auf den Servern des verklagten Providers waren urheberrechtlich geschützte Materialen gespeichert. Diese hatte ein unbekannter Dritter -ohne die Genehmigung des […]
Kategorie Archiv: IT-Recht
André Stämmler 6. Juni 2013 Wer ein Gaststätte oder Hotel betreibt möchte oft als besonderen Service seinen Kunden den Zugang zu einem offenen WLAN ermöglichen. Ebenso sind viele private WLAN-Netze nicht ausreichend gesichert. Dies ist für die Betreiber aber mit immensen Risiken verbunden. Wird über das WLAN etwa eine Urhebrrechtsverletzung – z. B. durch Filesharing […]
André Stämmler 29. Mai 2013 Mit Urteil vom 14.05.2013 stellte der Bundesgerichtshof klar, dass eine Suchmaschine grundsätzlich für solche Einträge verantwortlich ist, von denen sie Kenntnis erlangt. Nunmehr liegt auch das Urteil im Volltext (Urteil des BGH vom 14.05.2013, AZ: VI ZR 269/12) vor. Der Sachverhalt Seit 2009 hat Google eine sog. Autocomplete-Funktion. Diese gibt […]
André Stämmler 7. Mai 2013 Bereits am 30. April verurteilte das Amtsgericht Aachen den ehemaligen Betreiber der Torrent-Plattform torrent.to Jens R. zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 10 Monaten wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Über das auch heute noch beliebte torrent.to können aktuelle Kinofilme, Musik, Computerprogramme und sonstige digitale Inhalte illegal heruntergeladen werden. […]
André Stämmler 26. Januar 2013 In einem Grundsatzurteil vom 24.01.2013 erkannte der Bundesgerichtshof einen Anspruch auf Schadensersatz für den Ausfall des Internetanschluss zu. Sachverhalt Der Kläger konnte infolge eines Tarifwechsels seinen DSL-Anschluss für mehrere Wochen nicht nutzen. Neben dem Ausfall von Telefon und Telefax konnte der Kläger nicht auf das Internet zugreifen. Die Störung hielt […]
André Stämmler 22. Januar 2013 Am Sonntag dem 20.01.13 ging in Neusseeland der neue Speicherdienst von Kim Schmitz “Mega” online. Mit einer imposanten Bühnenshow präsentierte Kim.Com den Megaupload-Nachfolger aufseinem Anwesen. Bereits jetzt wurden Stimmen laut, dass mit Mega das Ende des Urheberrechts eingeläutet wurde. Mega geht an den Start Mit einer breiten Angebotsvielfalt stellt Mega […]
André Stämmler 18. Januar 2013 Gerne habe ich am Feierabend noch mal einen Blick auf www.referenzkunden.info riskiert. Heute musste ich mit Erschrecken feststellen, dass dieser Blog von uns gegangen ist. Wer bereits mit der Firma Euroweb in Kontakt stand, kennt sicherlich das Wort Referenzkunden. Auch ich durfte dieses Wort zu Beginn meiner Tätigkeit als Anwalt […]
André Stämmler 13. Januar 2013 Die prozessuale Wahrheitspflicht eines Internetanschlussinhabers bei Filesharing gegenüber dem Rechteinhaber hat Grenzen. Sie endet dort wo sich der Anschlussinhaber selbst einer strafrechtlichen Verfolgung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussetzen muss. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem PKH Beschluss vom 04.10.2012 (AZ: 2-3 O 152/12). Sachverhalt In dem Verfahren wurde zunächst der […]
Winterzeit, Weihnachtszeit, Shoppingzeit. Alle Jahre wieder beginnt die Überlegung nach dem optimalen Weihnachtsgeschenk für unsere Lieben. Ist die Idee erstmal gereift, heißt es zuschlagen, kaufen, bestellen. Was aber wenn dann der wunderschöne Pullover mit Reentierstrickmuster aufgrund einer vorweihnachtlichen Plätzchen- und Stollen-Attacke eine Nummer Größer benötigt wird oder das Geschenk einfach nicht gefällt. Man kann es […]
Die ESO ES 1.0 ist eines der dienstälteren Geschwindigkeitsmessgeräte zur Feststellung von Geschwindigkeitsüberschreitungen. Gleichwohl wird dieses Gerät auch heute noch eingesetzt. Der nachfolgende Beitrag soll einen kurzen Überblick über die ESO ES 1.0 geben. Funktionsweise Grundsätzlich besteht das Gerät aus einem Sensorkopf, Stativ, einer Rechnereinheit und einer Fotoeinrichtung vom Typ FE 2.4. Alternativ kann die […]