André Stämmler 14. Oktober 2014 Die Nutzung von Cloud_Diensten ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unbedenklich. DasBundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)hat nun eine Schritt für Schritt Anleitung für die“Sichere Nutzung von Cloud-Diensten” veröffentlicht.Die Broschüre kann kostenlos auf der Seite des BSI heruntergeladen werden und soll Wirtschaft und Verwaltung eine praxisbezogene Hilfestellung hin zu einer […]
Kategorie Archiv: IT-Recht
André Stämmler 19. September 2014 Aktuell mahnt die Kanzlei Sasse & Partner verschiedene Folgen der Serie The Walking Dead ab. Beauftragt wurde sie von der WVG Medien GmbH. In den verschickten Abmahnungen wird dem Empfänger vorgeworfen Folgen der Serie über eine illegal anderen Nutzern öffentlich zum Download zugänglich gemacht zu haben. Was beinhalten die Abmahnungen […]
André Stämmler 15. September 2014 Mit Wirkung zum 01.08.2012 ist die sogenannte Button-Lösung in Kraft getreten und hatte bereits für viel Gesprächsstoff gesorgt. Grundgedanke der Button-Lösung ist, dass ein wirksamer Vertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer im elekronischen Geschäftsverkehr nur dann zustande kommt, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer […]
André Stämmler 2. September 2014 Erst kommt die Abmahnung ins Haus geflattert und nach ein wenig hin und her hört man lange nichts. Nach mehr als 3 Jahren erhebt der Abmahner plötzlich Klage und will doch Geld sehen. Solche Konstellationen sind im Bereich Filesharing nicht selten und überraschen Abgemahnte, sofern diese nicht ausreichend vorbereitet wurden.Mit […]
Sofort lieferbar bedeutet sofort lieferbar. Das entschied das Landgericht Aschaffenburg mit Anerkenntnisurteil vom 19.8.2014 (Aktenzeichen: 2 HK O 14/14). Danach muss eine als sofort lieferbar gekennzeichnete Ware spätestens am nächsten Werktag nach der Bestellung zum Versand bereitstehen. Das Urteil bestätigt damit eigentlich eine Selbstverständlichkeit. In der Praxis kommt es jedoch häufiger vor das waren als […]
Sperrung von Webseiten bei Urheberrechtsverletzungen (EuGH C-314/12) André Stämmler 1. April 2014 Wird über eine Webseite illegal urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet, kann der Internetdienstanbieter verpflichtet werden, die Seite zu sperren. Bei den Sperrmaßnahmen muss aber eine Abwägung zwischen den einzelnen Interessen der Beteiligten stattfinden, entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 27.03.2014 (AZ: C-314/12) Insbesondere […]
André Stämmler 9. August 2014 Nach einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Bundesgerichtshof hat der Käufer einer Sache zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung (Wiederherstellung einer mangelfreien Sache) wenn die Kaufsache bei der Übergabe von dem zuvor in einem Internetverkaufsportal veröffentlichten Foto abweicht und damit einen Sachmangel aufweist. Ein Anspruch auf Kostenersatz ist dem zunächst nachrangig.Dem zu […]
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Egal ob im Bereich der professionellen Fotografie, bei Aufnahmen im Urlaub, Schnappschüssen auf einer Party oder Videoaufnahmen; sobald Personen auf Bildern erkennbar sind, taucht die Frage nach dem Recht am eigenen Bild auf. Der nachfolgende Beitrag gibt einen ersten Überblick über die komplexe Thematik geben und sowohl Fotografen als auch Betroffenen eine Handlungsanleitung sein. 1. […]
WhatsApp: AGB und Impressum fehlerhaft – LG Berlin (15 O 44/13) André Stämmler 28. Mai 2014 WhatsApp – die wohl beliebteste deutsche Smartphone-App – muss künftig seine AGBs in deutscher Sprache anbieten. Dass entschied das Landgericht Berlin mit Urteil vom 09.05.14 (Az.: 15 O 44/13). Nachbessern muss WhatsApp auch beim Impressum. Seite auf Deutsch, AGBs […]
Da dieser Container unterschiedliche Lieder, verschiedener Rechteinhaber enthält drohen auch mehrere Abmahnungen unterschiedlicher Kanzleien. Allen Abmahnungen dürfte gemeinsam sein, dass die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt wird und die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages. Je nachdem wer abmahnt, ist an dem Schreiben bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt oder nicht. Sollte bereits eine Erklärung beigefügt sein, […]