André Stämmler 29. September 2015 Händler und Shopbetreiber sollten es mit der Angabe zur Verfügbarkeit von Waren nicht auf die leichte Schulter nehmen. Wer Waren in seinem Onlineshop zum Verkauf anbietet und als Verfügbar kennzeichnet, muss diese auch vorrätig halten. Geschieht das nicht, liegt ein unzulässiges Lockangebot vor.Wer Waren in seinem Shop anbietet, diese aber […]
Kategorie Archiv: IT-Recht
André Stämmler 26. September 2015 Google will durch die Einführung neuer Standards die Datensicherheit des eigenen Cloud-Computings erhöhen. Die Neuerungen richten sich aber ausschließlich an professionelle Anwender. Datenschutz ist längst nicht mehr ein ausschließlich „juristisches“ Thema, sondern kann heute durchaus für mehr Vertrauen beim Kunden sorgen. Es wundert daher nicht, dass auch immer mehr Anboeter […]
André Stämmler 28. August 2015 Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, in denen Oma am Wochenende mit dem dicken Versandhauskatalog im Wohnzimmer saß und dort die nächsten Geburtstagsgeschenke oder das neue Sofa aussuchte. Danach wurde zum Telefon gegriffen und man hat das Objekt seiner Begierde bei der netten Dame am anderen Ende der Leitung […]
André Stämmler 22. August 2015 Beim Thema Datenschutz hatte Google bislang nicht unbedingt den besten Ruf. Jetzt scheint Google aber Ernst zu machen und setzt strengere Maßstäbe als dies derzeit nach deutschem Recht vorgeschrieben ist. Nutzer von Google-Diensten müssen Cookie-Opt-In einführen Webseitenbetreiber die bestimmte Dienste von Google nutzen, dürften in letzter Zeit Post vom Suchmaschinenriesen […]
André Stämmler 22. Juni 2015 Am 12.06.2015 hat der Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz beschlossen. Parallel war der Bundestag einem massiven Hackerangriff ausgesetzt. Ob das gute Aussichten für ein Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme sind kläre ich in meinem Gastbeitrag auf dotcomsecurity.de.Hier geht´s zum Artikel: IT Sicherheitsgesetz: Ein Gesetz für mehr IT Sicherheit in DeutschlandSpoileralarm:Begeistert bin […]
André Stämmler 15. März 2015 Am Donnerstag dem 12.03.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf (PDF) veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das Vorhaben wird nach hinten losgehen. Deutschland ist, was frei zugängliche WLAN Netze betrifft, bislang ein Entwicklungsland. Dies erkennt selbst der Gesetzgeber und führt im Gesetzesentwurf aus: Mit der […]
André Stämmler 15. November 2014 Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat einen Praxis-Leitfaden zum Thema “IS-Penetrationstests” veröffentlicht. Adressat des Leitfadens sind IT-Sicherheitsbeauftragte und IT-Verantwortliche in Unternehmen, Behörden und anderen Institutionen. Der Leitfaden beschreibt auf knapp 35 Seiten die Vorgehensweise bei IT-Penetrationstests und soll Testern die Druchführung von effizienten und effektiven Penetrationstests ermöglichen. […]
Schadensersatz bei Abbruch von ebay-Auktion – BGH-Urteil (Schnäppchenpreis) vom 12. November 2014 (VIII ZR 42/14) André Stämmler 14. November 2014 Ein grobes Missverhältnis zwischen dem Gebot bei einer Online-Auktion (hier 1 EUR) und dem Wert der Ware (hier 5.250 EUR) muss nicht zwangsläufig sittenwidrig sein und kann Schadensersatzansprüche auslösen.Wer eine eBay-Auktion vorzeitig ohne ausreichenden Grund […]
Amazon-Händler haften nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Köln (Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 115/14) wettbewerbsrechtlich u.U. auch für Preisangaben die durch Amazon selbst eingestellt werden. Amazon bietet Händlern regelmäßig die Möglichkeit eigene Waren über die Plattform zu verkaufen. Der Vorteil für Händler liegt klar auf der Hand. Man erreicht u.U. ein deutlich größeres Publikum. Der […]
Erhält ein Sharehoster einen Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Plattform, kommt eine Störerhaftung ggf. bereits aufgrund des Zugangs des Hinweises in Betracht, ohne dass dieser Hinweis tatsächlich zu Kenntnis genommen werden muss. Auf die tatsächliche Kenntnisnahme des Hinweises kommt es hingegen nicht an. Dies urteilte das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 10.10.2014, Az. 310 O […]