Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen können mit erheblichen Bußgeldern geahndet werden. Die DSGVO sieht dabei Bußgelder von bis zu 4% des weltweiten Konzernjahresumsatzes oder bis zu 20.000.000 EUR vor. Dabei sind die Bußgelder nicht starr und immer abhängig vom jeweiligen Einzelfall. Die nachfolgende Übersicht soll einen Überblick über diverse Bußgelder bei Datenschutzverstößen durch die einzelnen Aufsichtsbehörden geben […]
Kategorie Archiv: Datenschutz
Abmahnung, Datenschutz, Gericht, IT-Recht, Medienrecht, Urteile
Update! Sind Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig?
28
Sep.
Sep.
Die Diskussion zum Thema Abmahnungen und DSGVO war und ist noch heiß im Gange. Einzelne Gerichte und Behörden vertreten unterschiedliche Auffassungen. Es ist nicht geklärt, ob Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Nachfolgend haben wir eine Zusammenstellung der bisher ergangenen Entscheidungen und Stellungnahmen erstellt: Verstöße gegen die DSGVO können abgemahnt werden:LG Würzburg sagt […]
17
Aug.
Aug.
Die Frage nach sogenannten Auftragsverarbeitungen ist nicht erst seit in Kraft treten der Datenschutz Grundverordnung ein zentrales Thema im Bereich Datenschutz. Dennoch wurde das Thema lange Zeit stiefmütterlich behandelt. Erst im Vorfeld der DSGVO machten sich viele Unternehmen ernsthaft Gedanken darüber. Das Problem: Wann liegt eine Auftragsverarbeitung vor? Nahezu jeder weiß, dass das bei der Nutzung von […]
05
Jun.
Jun.
Der Betreiber einer Facebook Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich. Dieser kurze Satz dürfte im Bereich Datenschutz für ein wenig Furore sorgen und ist einfach ausgedrückt ein kleiner Hammer… Dennoch steht das jetzt erstmal im Raum. Denn das entschied heute der Gerichtshof der Europäischen Union. […]
24
Mrz.
Mrz.
Die Datenschutzgrundverordnung rückt immer näher. Viele Unternehmen fragen sich daher, ob Sie zukünftig einen Datenschutzbeauftragten benötigen. Diese Frage wird mir auch häufiger von Ärzten gestellt. Als Berufsgeheimnisträger unterliegen Ärzte genau wie Rechtsanwälte und Steuerberater so oder so einer besonderen Geheimhaltungspflicht. Unabhängig davon spielt selbst verständlich auch das Vertrauen zwischen Arzt und Patient eine besondere Rolle. […]
André Stämmler 8. August 2017 Die Geschichte eines – bereits 2011 geschossenen – Selfie des Weißkopf-Makaken Naruto summt aktuell wieder durch die Medienlandschaft. Streitpunkt ist die Frage, wer das Urheberrecht an einem durch einen Affen geschossenem Foto hat, bzw. ob überhaupt ein Urheberrecht bestehen kann. Dabei beansprucht einerseits der Fotograf bzw. Inhaber der Kamera, das […]
André Stämmler 20. April 2017 Urheberrechtsverletzungen sind für Fotografen mehr als nur ärgerlich und können erhebliche finanzielle Einbußen mit sich bringen. Dass sich eine Urheberrechtsverletzung ab und an auch als Glücksfall erweisen kann, zeigt das Beispiel eines Wiener Fotografen, wie der standard.at berichtet. Der Wiener Fotograf Klemens Horvath fertigte für ein Wiener Hotel 2011 insgesamt […]
André Stämmler 11. März 2017 Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 06.10.2016, Aktenzeichen I ZR 154/15) liegt nun im Volltext vor. Anschlussinhaber und Betroffene von Filesharing-Abmahnungen können sich freuen. Das Urteil bringt einige Klarheit für Betroffene.Das Urteil konkretisiert die Anforderungen an die sogenannte sekundäre Darlegungslast und bringt auch sonst ein paar interessante Erkenntnisse. Täterschaftsvermutung ist […]
André Stämmler 1. März 2017 Mit der guten Stimmung, und vielleicht auch ein wenig Alkohol, wird an Karneval der ein oder andere ein wenig lockerer. Man tanzt ausgelassen, feiert, freut sich und Kussfreiheit herrscht ja sowieso. Da wird es kaum wundern, dass das ein oder andere Foto oder Video entsteht, an das man sich am […]
André Stämmler 28. Februar 2017 Nach Auffassung des Landgerichts Bielefeld sind Tweets jedenfalls dann nicht urheberrechtlich geschützt, wenn diese nur aus „gewöhnlicher Alltagssprache“ bestehen. In dem Verfahren ging es um den Spruch: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll” eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer” geworden?” Für Tweets – als kurze Textnachrichten […]