Metaverse – ein Definitionsversuch Die Entwicklung zum Web 3.0 bringt uns dazu mit neuen Werkzeugen zu experimentieren und stellt uns vor (rechtliche) Herausforderungen. Durch das Internet der Dinge (IoT) kann die materielle Welt selbstständig innerhalb von digitalen, virtuellen Welten agieren. Die Blockchain-Technologie ermöglicht es uns noch einen Schritt weiterzugehen und nicht nur in dieser neuen […]
Aus unserer täglichen Arbeit wissen wir, dass es das deutsche Wettbewerbsrecht einem Anbieter von Produkten (Waren und Dienstleitungen) im E-Commerce nicht leicht macht. Wenige Unternehmen kommen ohne Abmahnungen von Wettbewerbern oder sog. Abmahnvereinen aus. Im B2C-Bereich stellen dabei die Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr und im Fernabsatz die wichtigste Fehlerquelle dar. Diese führt nicht selten zu […]
Bis zu 1.500 EUR Förderung durch den “Ideas Powered for business SME Fund” Auch in diesem Jahr fördert die Europäische Kommission in Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Markenanmeldung. Der „Ideas Powered for business SME Fund“ bezuschusst KMUs mit bis zu 1.500,00 EUR. Anträge müssen zwischen dem 10.01.2022 […]
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Onlinehändlern, denen zunächst aus unerfindlichen Gründen das PayPal-Konto gesperrt wurde. Der Zugriff auf das Geld und die Zahlungsabwicklung werden so zunächst unmöglich. Die Begründung von PayPal ist dünn und häufig wenig nachvollziehbar. Vor- und Nachteile für Onlinehändler Die Vorteile, die PayPal für Onlinehändler bietet, sind stark mit den Vorteilen […]
Der Kauf und die Nutzung digitaler Produkte nehmen stetig zu. Bisher gab es im deutschen Vertragsrecht keine speziellen Vorschriften für Verträge über digitale Produkte. Nun hat der Gesetzgeber das neue digitale Vertragsrecht auf den Weg gebracht. Bis zum Ende des Jahres 2021 müssen Unternehmen ihre digitalen Produkte an das neue digitale Vertragsrecht anpassen, denn ab […]
Was schützt eine Marke? Bei einer Marke handelt es sich um eine geschützte Bezeichnung. Du kannst eine Marke zur Kennzeichnung von Produkten eintragen lassen. Eine Markenanmeldung kann für jede Art von Waren und Dienstleistungen durchgeführt werden. Es ist möglich bei der Anmeldung unterschiedliche Waren und Dienstleistungen zu wählen. Markenrechtlichen Schutz können auch sog. Unternehmenskennzeichen in Anspruch nehmen. Unternehmenskennzeichen […]
Auch in diesem Jahr geht die Abmahngefahr bei der Verwendung des Begriffs „Black Friday“ in eine neue Runde. Die Wortmarke „Black Friday“ ist u.a. für Werbe- und Marketingzwecke eingetragen. Eine rechtswidrige Verwendung kann Euch teuer zu stehen kommen. Hintergrund Am sog. Black Friday, also dem Freitag nach dem wichtigsten US-amerikanischen Feiertrag Thanksgiving, fällt in den […]
Worum geht’s? Bundestag und Bundesrat haben in den vergangenen Wochen das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen (zum Entwurf). Damit ist das Gesetzgebungsverfahren nahezu abgeschlossen. Das Gesetz enthält ein umfassendes Paket an Maßnahmen. Ziel war die Eindämmung des Abmahnmissbrauchs, hier insbesondere der Schutz von Selbstständigen, sowie kleineren und mittleren Unternehmen vor den Folgen solcher […]
Bund und Länder haben zur allgemeinen wirtschaftlichen Bewegung in der Corona-Situation eine Mehrwertsteuersenkung beschlossen. Die Maßnahme ist begrenzt auf ein halbes Jahr bis Ende 2020. Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 wird dabei der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent gesenkt. Der ermäßigte Satz senkt sich von 7 Prozent auf […]
Einen Monat nach in Kraft treten der DSGVO am 25.05.2018 hat der Bundesstaat Kalifornien in nur 72h den California Consumer Privacy Act (kurz CCPA) eingebracht und verabschiedet. Der CCCPA tritt am 01.01.2020 in Kraft und gilt als die kleine Schwester der DSGVO. An English version of the article can be found here (PDF). Datenschutz ist […]
