André Stämmler 31. Oktober 2015 In einem Beschluss vom 14.09.2015 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass Gerichte unter Umständen verpflichtet sind, Entscheidungen an Journalisten herauszugeben.In dem Verfahren begehrte eine Zeitung- und Verlagsgruppe (Beschwerdeführerin) die Übersendung eines strafrechtlichen Urteils eines Landgericht in Thüringen. In dem Strafverfahren wurde der ehemalige Innenminister Thüringens und Beigeordneter der Stadt Eisenach zu einer Gesamtfreiheitsstrafe […]
Monatlicher Archiv: Oktober 2015
André Stämmler 10. Oktober 2015 Am 06.10.15 kippte der Europäische Gerichtshof (EuGH), das Safe-Harbor-Abkommen. Damit ist ein Tarnsfer von personenbezogenen Daten in die USA nicht mehr ohne Weiteres möglich. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Hintergründen des Urteils und welche Alternativen jetzt noch haben. Was ist war Safe-Harbor? Die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Ausland […]
André Stämmler 9. Dezember 2015 Am 11.06.2015 urteilte der BGH in 3 Verfahren zum Thema Filesharing. Die urspürngliche Pressemitteilung – ich hatte hierzu geblockt – durfte man (aus Sicht von Abgemahnten) mit argwöhnischen Augen betrachten. Nunmehr liegen die Urteile im Volltext vor. Die Leitsätze jedenfalls deuten darauf hin, dass das Ganze nicht schlimm wird wie […]
André Stämmler 6. Oktober 2015 Was passiert, wenn im Filehsaring-Verfahren ein Richter sitzt, der von der technischen Materie mehr als nur ein bisschen Ahnung hat? Genau er gibt eine Lehrstunde zum Thema Schadensersatz, Technik und allem was dazu gehört. So geschehen in einem lesenswerten Urteil des Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt.Der Vorsitzende unterrichte die Beteiligten zunächst über […]