Monatlicher Archiv: Juni 2015

Das IT-Sicherheitsgesetz – Eine Übersicht

André Stämmler 22. Juni 2015 Am 12.06.2015 hat der Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz beschlossen. Parallel war der Bundestag einem massiven Hackerangriff ausgesetzt. Ob das gute Aussichten für ein Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme sind kläre ich in meinem Gastbeitrag auf dotcomsecurity.de.Hier geht´s zum Artikel: IT Sicherheitsgesetz: Ein Gesetz für mehr IT Sicherheit in DeutschlandSpoileralarm:Begeistert bin […]

Google haftet für rechtsverletzende Suchergebnisse

André Stämmler 21. Juni 2015 Google haftet für Suchergebnisse und darf diese im Zweifelsfall nicht anzeigen, wenn die Suchergebnisse die Rechte Dritter verletzen. Das stellte das Oberlandesgericht München (OLG München, Beschluss v. 27.4.2015, Az. 18 W 591/15) in einer Entscheidung aus April 2015 fest. Darin wurde Google im Rahmen einer einstweiligen Verfügung verboten, innerhalb seiner […]

Neuer Wind beim Filesharing? – 3 neue Urteile des Bundesgerichtshofs

Neuer Wind beim Filesharing? – 3 neue Urteile des Bundesgerichtshofs André Stämmler 11. Juni 2015 Der Bundesgerichtshofs hat heute 3 Urteile zum Thema Filesharing gefällt. In allen 3 Verfahren wehrten sich die in den Vorinstanzen verurteilten Anschlussinhaber gegen die Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten. Der BGH hatte alle 3 Revisionen abgewiesen und damit die Verurteilungen […]

Der Werkbegriff im Urheberrecht

André Stämmler 7. Juni 2015 Nicht jeder kreative Gedanke, nicht jede Idee oder Plan oder Schöpfung, sind sie auch noch so ausgefallen, genießen urheberrechtlichen Schutz. Urheberrechtlichen Schutz können nur sogenannte Werke genießen. Was ein Werk im Sinne des UrhG ist, wird im UrhG (Urheberrechtsgesetz) definiert. Danach ist ein Werk jede persönliche geistige Schöpfung. Das könnte man […]