André Stämmler 29. Mai 2015 Bei der Erstellung von AGBs und Rechtstexten für Online-Shop werde ich immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob das Setzen eines Häkchens über dem „Kaufen“-Button zur Wirksamen Einbeziehung von AGBs oder für die rechtskonforme Widerrufsbelehrung wirklich erforderlich ist. In fast jedem Online-Shop muss man vor Abschluss der Bestellung ein Häkchen […]
Monatlicher Archiv: Mai 2015
Die Abmahnung ist ein probates und oft schnelles Mittel um unlautere Handlungen durch Wettbewerber zu verhindern. Nicht selten werden Abmahnungen aber zweckentfremdet und missbräuchlich eingesetzt, um zum Beispiel den Gegner mit Kosten zu belasten. Das kann dazu führen, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich. Die Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen ist umfangreich. Der nachfolgende Artikel soll einen […]
Geht es nach der Bundesregierung kommt die Vorratsdatenspeicherung noch vor der Sommerpause. So jedenfalls die Presseberichte. Ein erster Entwurf des Gesetzes wurde auf netpolitik.org geleaked und der lässt nichts Gutes erahnen. Ein paar Gedanken zur Vorratsdatenspeicherung finden sich heute nicht auf #HashtagRecht sondern als Gastbeitrag bei dotcomsecurity.de. Zum Beitrag Die Vorratsdatenspeicherung kommt und bringt nichts Gutes mit.
Abmahnung Martin Garrix – Animals (Single) durch Daniel Sebastian André Stämmler 24. Mai 2014 Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag von DigiRights Administration Gmbh aus Darmstadt. In der Abmahnung wird vorgeworfen den Song Martin Garrix – Animals illegal über das Bittorrent-Netzwerk verbreitet zu haben. Es handelt sich hier offensichtlich um die […]
BGH zur Anforderung an ein unwesentliches Beiwerk (Möbelkatalog – I Z R 1 7 7 / 1 3) André Stämmler 20. Mai 2015 Das Abfotografieren eines urheberrechtlich geschützten Werkes greift grundsätzlich in die Rechte des Urhebers bzw. des Rechteinhabers ein und bedarf der Zustimmung bzw. der entsprechenden Einräumung der Rechte. Das ist insoweit nichts Neues. […]